Nr. 37 vom 6.9.2019

Standpunkt

Eine Erde, viele Welten

Die Globalisierung und die technische Entwicklung galoppieren, doch die im Buchhandel erhältlichen Veröffentlichungen (nicht nur die in deutscher Sprache) zu dem komplexen Themenfeld sind teilweise mehr als zehn Jahre alt – und also nicht mehr als „Companion to Globalization“ (Blackwell, 2007) tauglich.

Selbstbestimmung?

Da hebt sich der „Atlas der Globalisierung“, den „Le monde diplomatique“ seit 2003 immer wieder und 2019 nach vierjähriger Pause erneut erscheinen ließ, natürlich schon durch seine Aktualität ab. Man kann bei weitem nicht allen Thesen in den sieben Abschnitten – „Klimakrise und Welternährung“, „Die demografische Herausforderung“, „Der real existierende Kapitalismus“, „Ungelöste Konflikte“, „Flucht und Migration“, „Die Zukunft der Zivilgesellschaft“ und „Demokratie in Gefahr“ – zustimmen. Gerade im letztgenannten Abschnitt des 183 Seiten starken großformatigen Buches wird teilweise recht durchsichtiger Alarmismus betrieben und es werden anscheinend absichtlich Missverständnisse gepflegt. So liest man im Kapitel „Europas neue Rechte“, diese erkläre „Freiheit und Wohlstand zu knappen Gütern“, predige „Wohlstand für uns, Entbehrung für die anderen“. Dass eher die Verfechter der Massenmigration so tun, als seien Freiheit und Wohlstand nur in Europa anzutreffen, dass es der kritisierten „Rechten“, darunter ausdrücklich AfD und FPÖ, hauptsächlich um Selbstbestimmung und Identität geht, wird ausgeblendet. Dass das Völkerrecht anerkennt, „dass jeder Staat selbst bestimmen kann, unter welchen Voraussetzungen ein Ausländer in sein Gebiet einreisen darf“ (Verdross/ Simma, Universelles Völkerrecht), bleibt außer Acht. Und auch dass es im Rahmen des von beiden UN-Menschenrechtspakten verbürgten Selbstbestimmungsrechts über die eigene soziale und kulturelle Entwicklung legitim ist, darauf zu achten, dass nicht plötzlich, wo bislang ein Volk seinen Staat hatte, mehrere Völker siedeln.

Japan, Arbeitskräftemangel
und Modernisierungsschub

Gleichwohl enthält der Atlas Substantielles. So schreibt Dr. Reiner Klingholz, Mitarbeiter des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung, im Kapitel „Alternde Gesellschaften – Wie Japan und Deutschland auf den demografischen Wandel reagieren“: „Vor allem bei der Zuwanderung unterscheiden sich Deutschland und Japan, die beiden Pioniere des demografischen Wandels, fundamental.“ So setze Japan auch bei der Unterstützung der Pflegebedürftigen nicht auf Zuwanderung, sondern habe sich für einen anderen Weg entschieden: „Schon in den 1960er Jahren, als die japanische Wirtschaft ihren größten Aufschwung erlebte, entschloss sich die Regierung, die Lücken im Arbeitsmarkt nicht durch Zuwanderung zu füllen, sondern die Automatisierung der Arbeitsprozesse zu fördern. So kommt es, dass Japan seine globale Führungsposition im Roboterbau zu einem Gutteil der Ablehnung von Ausländern verdankt. Auch in der Alten- und Krankenpflege kommen mittlerweile verstärkt Roboter zum Einsatz, während die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland weiterhin strengen Regeln unterworfen bleibt.“

Trotz der Begriffsverwirrung – man kann Japan sicher keine „Ablehnung von Ausländern“ vorwerfen, nur weil es Migration nicht als Modell für viele betrachtet – kommt hier doch eine Wahrheit zum Vorschein: Menschen ins Land zu holen, um einen vermeintlichen Mangel an Arbeitskräften auszugleichen, ist absolut kein innovatives Konzept, wie sich von der Antike bis in die heutigen Golfstaaten beobachten lässt. Hingegen kann eine Verknappung der Arbeitskraft einen Modernisierungsschub bewirken.

Da die Automatisierung der Arbeitsprozesse schließlich aber auch vor den Staaten nicht haltmachen wird, die sie nicht aktiv betreiben und einsetzen, löst der anschließende Satz Klingbeils – „Andere Länder können von den Erfahrungen Deutschlands und Japans lernen.“ – für uns nicht unbedingt angenehme Überlegungen aus. Wie wird die Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland, in die Millionen in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft einwandern, damit umgehen, wenn in nicht allzu ferner Zukunft Arbeitsplätze in großer Zahl wegfallen?

Zweifelhafter Freihandel

Anregend sind aber auch andere Kapitel in dem Atlas, so jenes mit der Überschrift „Zum Freihandel gezwungen“. „Weltweit werden Freihandelsabkommen forciert. Auch die EU ist bestrebt, mit Ländern auf allen Kontinenten Verträge abzuschließen“, leitet der Beitrag ein. Die Industrieländer handelten im Eigeninteresse, wenn sie darauf verzichten, sich voneinander abzuschotten. Doch könne es vor allem für Entwicklungsländer „sehr sinnvoll sein, gezielt auf Protektionismus zu setzen“. Freihandel begünstige „vor allem die etablierten Industrieländer, die technologisch überlegen sind und daher Konkurrenz nicht fürchten müssen“.

Vorgeschlagen werden asymmetrische Freihandelsabkommen: „Für die Industrieländer ist es richtig, keine Zölle mehr zu erheben, denn diese künstliche Barriere würde nur dazu führen, dass sich Unternehmer dem Wettbewerb entziehen und Monopol­gewinne kassieren, die die Konsumenten bezahlen müssen. Doch Entwicklungsländer müssen die Chance haben, ihre jungen Branchen gegen die übermächtige Konkurrenz der Industrieländer zu schützen.“ Dabei wird aber mindestens der Faktor Transport ausgeblendet: Für das Klima macht es keinen Unterschied, ob ein Containerschiff Waren (häufig auch noch solche, die jedes Land selbst herstellen kann) aus einem Entwicklungs- oder aus einem Industrieland über die Weltmeere verfrachtet.

Dennoch: Die Zweifelhaftigkeit von Freihandelsabkommen wie dem zwischen der EU und Mercosur gerade auch aus der Perspektive von Schwellen- und Entwicklungsländern ist ein Faktum, das zu selten beleuchtet wird. Zumal diese Staaten auch unter dem Wegfall der Zolleinnahmen leiden – so wie Kamerun, das mit der Europäischen Union ein sogenanntes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen geschlossen hat, von dem die EU auf Kameruns Markt seit August 2016 profitiert. In der „Cameroon Tribune“ vom 5. August 2019 stellte nun Yves Patrick Tchami von der kamerunischen Generalzolldirektion fest, dass sich inzwischen Zollmindereinnahmen von 10,6 Milliarden CFA-Francs (ca. 16 Millionen Euro) akkumuliert hätten. Tchami: „Im zweiten Jahr des Zollabbaus hat sich das erheblich beschleunigt.“

Ulrich Wenck