Nr. 8 vom 16.2.2018

Nr. 8 vom 16.2.2018

Standpunkt

Gegen das Unsichtbarwerden

Junge Frauen prangern in einem Video die herrschende Politik an: „Wir sind nicht sicher, weil ihr uns nicht schützt. Weil ihr euch weigert, unsere Grenzen zu sichern. Weil ihr euch weigert, zu kontrollieren, wer hier reinkommt. Weil ihr euch weigert, Straftäter abzuschieben. Weil ihr lieber jede Kritik an euch zensiert, als uns ernst zu nehmen.“ Sie rufen andere Frauen dazu auf, unter dem Stichwort „120 Dezibel“ Erfahrungen zu teilen: „Werde laut!“ Ändert es etwas, dass sie der „Identitären Bewegung“ angehören?

Die Stimme ist ein wichtiges Mittel der Selbstverteidigung. Eine feste, laute Stimme strahlt Selbstbewusstsein aus. Mit der Stimme ergreift man selbst die Initiative. Es ist kein Zufall, dass vor einigen Jahren unter dem Motto „Aufschrei“ tausende Frauen ihre Erlebnisse mit sexueller Belästigung schilderten.

Mit der Stimme macht man auch auf sich aufmerksam, wenn man unsichtbar zu werden droht. So geht es zum Beispiel den Mädchen an dem Toulouser Gymnasium, an dessen Beispiel das Magazin „l’express“ Anfang Februar die prekäre Lage vieler „von Gewalt und Islamismus oder beidem geplagter“ französischer Schulen zeigte. Am Lycée Joseph Gallieni in Toulouse herrscht für die Schülerinnen ein bedrückendes Klima. „Raser les murs“ ist der französische Ausdruck, der hier verwendet wird: Die Mädchen streichen an der Mauer entlang, um sich zu verstecken, um sich zu schützen.

Manchmal reicht die eigene Stimme nicht aus, weil sie noch zu leise ist. Darum führen mittlerweile viele Frauen in Europa einen Taschenalarm mit sich. Der soll mit einer Lautstärke von 120 Dezibel bei Gefahr die Umgebung alarmieren und Angreifer möglichst in die Flucht schlagen. Darauf bezieht sich die eingangs erwähnte Kampagne. Sie wählt drastische und eindringliche Worte. Und so verbreitete sich das Video innerhalb kürzester Zeit über die sozialen Netzwerke, wurde zehntausendfach angesehen, ehe es zwischenzeitlich sowohl auf „Facebook“ als auch auf „YouTube“ nicht mehr aufrufbar war.

Während über männlichen Machtmissbrauch, sexuelle Belästigungen und Übergriffe am Arbeitsplatz, im EU-Parlament oder in der Filmbranche breit diskutiert wird, findet eine vergleichbare Debatte über die Gefahren im öffentlichen Raum nicht statt. Das ist umso fataler, als diese Fälle durch ihre Breitenwirkung das Sicherheitsempfinden und die Lebensqualität aller Frauen beeinträchtigen.

Man denke nur an das Pariser Viertel La Chapelle, keineswegs in einem berüchtigten Banlieue gelegen, sondern einen Steinwurf entfernt vom Touristenmagneten Sacre Coeur, für das regionale und überregionale französische Medien bereits Schlagzeilen wie „Für Frauen verboten“ gefunden haben. Solche Entwicklungen machen nicht an der Grenze Halt und sie werden auch durch statistische Finessen nicht zum Nebenschauplatz. Deutschland ist davor nicht gefeit, auch wenn darüber (noch) nicht sehr laut gesprochen wird. In diesen toten Winkel drängt die 120db-Aktion.

Schwach ist die Entgegnung des „Faktenfinders“ der „Tagesschau“, die sich im Wesentlichen durch den Hinweis auf Gewalt gegen Frauen im persönlichen Nahbereich um eine Relativierung bemüht, schwach ist auch die Entgegnung der „Spiegel Online“-Kolumnistin, die der 120db-Kampagne die Glaubwürdigkeit absprechen will, weil sich die Beteiligten nicht schon zuvor für Frauenrechte stark gemacht hätten. Ist nicht jede Frau autorisiert, ihr Recht auf Unversehrtheit, auf Sicherheit und auf Freiheit einzufordern? Und darf es, solange gewisse Kontexte meist ausgeblendet werden, verwundern, wenn jemand aus der Reihe tanzt?

AW

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 16. Februar 2018

ELITENKRISE, KEINE DEMOKRATIEKRISE

Bedeutet der Erfolg einer neuen Partei, ihr Einzug in den Deutschen Bundestag, wirklich eine „Krise der Parteiendemokratie“, wie gerade zum Beispiel im „Spiegel“ beklagt wurde? Oder ist das nicht – ganz umgekehrt – ein Funktionsbeweis der Demokratie?

DROHT DAS GROSSE CHAOS?

Am 4. März stehen in Italien vorgezogene Parlamentswahlen an. Diesmal ist es nicht übertrieben, von einer Schicksalswahl zu sprechen. Es geht um die Zukunft des krisengeplagten Staates, um das Schicksal des Euro, und auch für Südtirol steht eine Menge auf dem Spiel.

WIEN REGIERT

Während in der Bundesrepublik Deutschland Etablierte ein großes Durcheinander anrichten, präsentieren die Ressorts der neuen österreichischen Bundesregierung erste Gesetzesentwürfe und Reformvorhaben.

ORBÁNS NEUER SCHACHZUG

Ein Gesetzentwurf der ungarischen Regierung sieht Sanktionen für Organisationen vor, die illegale Migration fördern. Beispielsweise könnten Strafsteuern drohen, die Ungarn dann in den Grenzschutz investieren will. Wen dies treffen könnte.

KÖNIGE DES WINTERSPORTS

Aus deutscher Sicht verlaufen die Olympischen Winterspiele in Südkorea erfolgreich. In der Nordischen Kombination, einer traditionsreichen Disziplin, müssen Athleten in anspruchsvollen Doppelwettkämpfen Höchstleistungen vollbringen.

GOTT ERHALTE FRANZ, DEN KAISER

Vor 250 Jahren erblickte Franz Joseph Karl von Habsburg-Lothringen das Licht der Welt. Als Kaiser Franz II., der Joseph Haydn zu seiner Hymne inspirierte, regierte er ab 1792 das Heilige Römische Reich deutscher Nation, bis er sich gezwungen sah, die Krone des unter den Schlägen Napoleons zerfallenen Reiches niederzulegen.

PFLEGEMAFIA AGIERT BUNDESWEIT

In Düsseldorf sind neun Mitglieder einer sogenannten russisch-ukrainischen Pflegemafia wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs beziehungsweise gewebsmäßiger Geldwäsche verurteilt worden. Damit aber ist das Problem nicht gelöst.

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Nr. 7 vom 9.2.2018

Nr. 7 vom 9.2.2018

Standpunkt

Eine Elitenkrise ist
keine Demokratiekrise

Laufend liest und hört man derzeit Einschätzungen wie folgende, mit einem Bild von AfD-Chef Alexander Gauland illustrierte Aussage des Politikwissenschaftlers Jan-Werner Müller im neuen „Spiegel“: „Der Populismus ist ein Symptom für die Krise einer Parteiendemokratie, in der es vermeintlich keine echten Wahlmöglichkeiten gibt.“ Ein Satz wie aus einem Katechismus. Doch zum Glück ist er falsch.

Herrschaft auf Zeit

Der „Populismus“ in Form einer neuen Partei, die sich in den Parlamenten etabliert, ist ja gerade ein Symptom für das Funktionieren der Demokratie, die Herrschaft nur auf Zeit vermittelt, in der keine Partei eine Ewigkeitsgarantie beanspruchen kann und in der sich auch ehemalige Volksparteien, die sich dem Volk entfremdet haben, atomisieren dürfen. Und die AfD wird von ihren Wählern doch als echte Wahlalternative wahrgenommen.

Umgekehrt kann jetzt auch niemand mehr über „den Bundestag“ schimpfen, in dem es angeblich keine wirkliche Diskussion und nur einen Einheitsbrei gebe. Die Anwesenheit der AfD hat alle Annahmen dieser Art beendet.

Zu beklagen ist etwas anderes: Dass die schon länger etablierten Parteien (und ihnen zuneigende Medien) aus Machtinteresse nicht in der Lage sind, den Funktionsbeweis der Demokratie anzuerkennen, der im Aufstieg der neuen Kraft liegt, sondern eine Krise der Demokratie herbeizureden versuchen, wo keine ist. Weswegen man immer mal wieder eine Lex AfD probiert, wie jetzt in Niedersachsen mit der geplanten Änderung des Gedenkstätten-Stiftungsgesetzes, oder einen verfassungswidrigen Zustand herbeiführt, indem etwa die AfD als einzige Fraktion nach wie vor nicht im Bundestagspräsidium vertreten ist.

Die Geschichte ist geprägt von einer laufenden Transformation der Eliten – verstanden als Inhaber von Macht – und die Demokratie ist der Weg, auf dem sich dieser Wandel friedlich und legitim vollziehen kann. Zur Demokratie gehört auch, dass die bisherigen Eliten das Interesse an der Konservierung ihrer Herrschaft nicht über die demokratischen Spielregeln stellen. Nicht der Aufstieg einer neuen Kraft, sondern das Sperrfeuer, mit dem die Herrschenden sie behindern, ist also eine Herausforderung für die Demokratie.

Schulz und die SPD: eine „Tragödie“?

Der Fall des Martin Schulz und seiner Partei ist daher auch keine „Tragödie“, wie man uns weiszumachen sucht. Denn erstens ist er nicht unverschuldet und zweitens ganz in der demokratischen Ordnung. Wie „Die Zeit“ gerade richtig bemerkte, gehörte Schulz zur „Globalpartei“, habe die SPD „vor allem internationalistischer“ machen wollen. Dafür gibt es derzeit einfach keine Nachfrage.

Ulrich Wenck

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 9. Februar 2018

EIN MERKEL-VERSPRECHEN

… und was davon übrig blieb. Im Oktober 2016 hatte die Kanzlerin eine „nationale Kraftanstrengung zur Rückführung derer, die abgelehnt wurden“, angekündigt. Jetzt liegen konkrete Daten vor. Danach ist die Zahl der Abschiebungen sogar rückläufig.

„KRIEGSZUSTÄNDE“

Ob der „Krieg der Banden“ in Calais oder das „Gymnasium im Kriegszustand“ in Toulouse – französische Medien versuchen, die zunehmenden Konflikte mit starken Vergleichen zu beschreiben. Wie die Fälle zusammenhängen.

RÜCKKEHR DER NEOCONS

Der Nahe Osten bleibt für Washington eine Region von großer hegemonialpolitischer Bedeutung Das geht auch aus der unlängst vorgestellten Nationalen Verteidigungsstrategie hervor.

DEMOGRAFISCHE DIMENSIONEN

Die UN gehen davon aus, dass Afrika am Ende dieses Jahrhunderts Heimat von 4,5 Milliarden Menschen sein wird. Eine Zahl, die Anlass genug bietet, die migrationspolitische Debatte nüchtern zu führen und über die Eindämmung von „Push-“ und „Pull-Faktoren“ zu sprechen.

OBJEKTIVIERUNG GEFRAGT

In Österreich findet gegenwärtig ein Kesseltreiben gegen Burschenschaften statt. Eines der Ziele ist ganz offensichtlich, Zwietracht in die Reihen der FPÖ zu tragen und die Regierung unter Druck zu setzen. Geht die Rechnung auf?

WOLKEN ÜBER DER „RAINBOW NATION“

Die vom „African National Congress“ (ANC) regierte Republik Südafrika versteht sich als „Regenbogen-Nation“, in der alle Menschen friedlich und gleichberechtigt zusammenleben können. Die Realität sieht jedoch oft anders aus. Farmer-Schicksale am Kap.

NOTWENDIGE AGRARWENDE

Umweltschutz und Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe: Wie wichtig ist eine Agrarwende im Sinne des ökologischen Landbaus als Ergänzung zur Energiewende? Anhänger der konventionellen Landwirtschaft und der Biolandwirtschaft diskutieren diese Frage leidenschaftlich.

FEUER UNTER DEN KUFEN

Die bundesdeutsche Eishockey-Nationalmannschaft will bei den Olympischen Spielen in Pyeongchang überzeugen. Vor vier Jahren hatte sie die Qualifikation für die Spiele in Sotschi verpasst. Nationaltrainer Marco Sturm glaubt an seine Truppe, die in der Vorbereitung gute Ergebnisse erzielen konnte.

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Nr. 6 vom 2.2.2018

Nr. 6 vom 2.2.2018

Standpunkt

Nicht nur „Lokalnachrichten“

Die Tageszeitung „Le Figaro“ vom Wochenende des 3./4. Februar 2018 widmete ihr Titelbild und die Seiten 2 und 3 der „öffentlichen Ohnmacht“ gegenüber den Gewaltausbrüchen in Calais. Vorausgegangen war eine Auseinandersetzung zwischen Afghanen und Eritreern am 1. Februar mit 22 Verletzten, von denen fünf durch Schusswaffen verwundet wurden. Vier befanden sich anschließend in Lebensgefahr. Und das Magazin „l’express“ der ersten Februarwoche berichtete von dem Hilferuf („SOS“) der Lehrer am „Lycée Joseph Gallieni“, die den Vorwurf erheben, dass der Staat sie alleinlasse.

Was haben diese beiden Sachverhalte miteinander zu tun? Nicht nur für den „Figaro“-Kommentator Alexandre Devecchio gehören sie und viele weitere zusammen: „In Calais stehen sich Migranten mit Knüppel und Feuerwaffe gegenüber. Im Toulouser Gallieni-Gymnasium prangern Lehrkräfte ‚einen Kriegszustand‘ an, eine ständige unglaubliche Gewalt, die Schüler und Personal gefährdet. […] In Garges-lès-Gonesse im Oise-Tal hat ein 76-jähriger Rentner, Youcef, an junge Leute aus der Stadt appelliert, sein von sechzehn Roma besetztes Haus zu räumen. Die Polizei hatte nicht das Recht einzugreifen. […] In Sarcelles wurde ein achtjähriger Junge, der eine Kippa trug, auf der Straße von zwei Heranwachsenden aus dem Gleichgewicht gebracht und auf dem Boden liegend geschlagen. […] Gestern protestierten die Gefängnisaufseher, nachdem mehrere von ihnen von einem islamistischen Häftling angegriffen worden waren. […] Erinnern wir uns schließlich auch der an Silvester in Champigny gelynchten Polizisten.“ Isoliert genommen, könnten die Gewalttaten als „Lokalnachrichten“ angesehen werden, schreibt Devecchio. In der Zusammenschau handele es sich aber um die Anzeichen der „malaise français“, des französischen Unbehagens. Wenig gibt der Kommentator auf die Hoffnungen, die sich mit der Wahl von Emmanuel Macron verbanden, wenn er es nicht schaffe, „die Autorität des Staates“ wiederherzustellen.

Aktuell halten sich 500 bis 800 Afghanen, Eritreer und Sudanesen, von denen die meisten nach England wollen, in Calais auf (der „Dschungel“ mit mehr als 8.000 Migranten wurde im Oktober 2016 geräumt). Wie „Le Figaro“ berichtet, gruppiert man sich weiterhin nach Nationalitäten, ohne sich zu vermischen – von der Essensausgabe an mehreren Orten der Stadt einmal abgesehen. Bei einer dieser Verteilungen kam es denn auch zu dem blutigen Kampf, der nach den Worten von Innenminister Gérard Collomb „einen noch nicht dagewesenen Grad der Gewalt“ erreicht habe. Als Hintergrund gilt eine Auseinandersetzung zwischen Schleusern. „Le Figaro“ zitiert eine Quelle aus der Justiz: „Das sieht nach einer Abrechnung aus. Die Gegend, wo sich die Schießerei ereignet hat, wird eher von afghanischen ‚Connections‘ kontrolliert. Möglicherweise haben die zahlenmäßig im Raum Calais überwiegenden Eritreer versucht, kraft ihrer Überzahl Parkplätze zu übernehmen, die von afghanischen Schleppern beherrscht werden.“ Geschossen haben soll dann ein 37-jähriger Afghane.

In dem weiteren Beitrag „La guerre des bandes pour le contrôle des parkings“ stellt die Zeitung dann noch die Frage, ob „der erbitterte Krieg um Territorien, den sich rivalisierende Banden wegen der Anteile am ‚Markt‘ der Migranten liefern“, genauso blutig werden wird „wie die Abrechnungen in den Siedlungen (cités) von Marseille vor dem Hintergrund des Drogenhandels“. Womit eine weitere Baustelle benannt ist, die Frankreich aufgrund der weit fortgeschrittenen Veränderung seiner Gesellschaftsstruktur nicht in den Griff kriegt.

Kommen einem die Ingredienzen dieser beunruhigenden Lage nicht auch hierzulande zunehmend bekannt vor – von den „Lokalnachrichten“ bzw. „Einzelfällen“ über die Vielzahl der möglichen Konfliktlinien bis zum Hilferuf der Lehrer?

Ach ja, das Gymnasium in Toulouse. Die Lehrkräfte berichten in „l’express“ von Beschimpfungen, Morddrohungen, Brandstiftungen, Zerstörungen. Gegen 60 bis 80 Schüler laufen gerichtliche Maßnahmen, manche besitzen Waffen – und 95 Prozent der Befragten, ob Schüler oder Personal, erklären, Opfer von Gewalt geworden zu sein. Womit hinreichend deutlich wird, dass mit einer Weiterentwicklung Europas in diese Richtung praktisch niemandem gedient ist und am Ende fast alle darunter leiden.

Ulrich Wenck

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 2. Februar 2018

LEHREN AUS COTTBUS?

Die Stimmung in Cottbus, dem Wissenschafts- und Verwaltungszentrum in der Niederlausitz, ist gekippt. Immer mehr Bürger protestieren nun gegen die voranschreitende Entfriedung.

VOLKSENTSCHEIDE JETZT!

Das Grundgesetz der Bundesrepublik ist für Plebiszite offen. Allein die CDU hat sich in den vergangenen Jahren dagegen gesperrt. Doch das Ringen um eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie um Volksentscheide auf Bundesebene geht weiter.

BÜRGER ZWEITER KLASSE?

Zwei von drei Sachsen sind der Auffassung, dass die Menschen in den neuen Bundesländern auch 30 Jahre nach der Wende benachteiligt werden. Das ergab jetzt die repräsentative Umfrage eines Leipziger Meinungsforschungsinstituts. Für diese Wahrnehmung gibt es Gründe.

DER OXFAM-STANDPUNKT

Das Auseinanderklaffen der sozialen Schere ist ein Dauerthema. Anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos war es besonders präsent. Eine maßgebliche Stimme in dieser Debatte ist die internationale Hilfs- und Entwicklungsorganisation Oxfam.

KRIEG GEGEN KURDISTAN

Mit dem Einmarsch der türkischen Armee im nordsyrischen Distrikt Afrin ist der Stellvertreterkrieg in eine neue Phase getreten. Erdoğan riskiert eine Konfrontation mit dem NATO-Partner USA. Lässt der türkische Präsident den Nahen Osten in Flammen aufgehen?

AUF DER JAGD NACH PUNKTEN

Manche Sportfunktionäre geben sich als Kämpfer gegen die AfD, um sich zu profilieren. Beispiele aus Frankfurt und Hamburg zeigen, dass die Rechnung nicht immer aufgeht.

MIT EINEM RENNEN ZUR LEGENDE

Thomas Dreßen gewann am 20. Januar 2018 als erster Skirennfahrer des Deutschen Skiverbandes seit 39 Jahren die legendäre „Streif“, also die berühmte Hahnenkammabfahrt in Kitzbühel, Tirol. Wie stehen seine Chancen bei den Olympischen Winterspielen?

DIE HAUPTMANNS

Gerhart Hauptmann (1862–1946) und seine Frau Margarete (1878–1957) erlebten den Untergang Dresdens im Februar 1945. Der greise Literaturnobelpreisträger, gebrochen von Schmerz und Trauer, hatte danach nur einen Wunsch: Er wollte nach Hause, nach Schlesien – in seine Villa „Wiesenstein“. So heißt auch die neue Romanbiografie, die nicht nur Hauptmanns letzte Lebensmonate beleuchtet, sondern auch die bewegte Vita und das vielschichtige Werk des Dichters reflektiert.

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