Nr. 22 vom 26.5.2017

Nr. 22 vom 26.5.2017

Standpunkt

Nicht jede Verschwörung ist bloß Theorie

Öffentlichkeitswirksam wurde der langjährige RTL-Journalist Hans Meiser vor die Tür des ZDF-Formates „Neo Magazin Royale“ gesetzt. Was hatte er verbrochen? Seit gut einem Jahr moderiert er gelegentlich Beiträge eines alternativen Internetmediums, „Watergate TV“, etwa zu den Themen „Genfood“ oder „Glyphosat“. Es handelt sich um eine Seite, die zwar betont um Aufmerksamkeit ringt, allerdings in keiner Weise an strafrechtliche Grenzen stößt. Natürlich steht sie letztlich in Konkurrenz zu ARD und ZDF und kann auf reichlich zustimmende „Klicks“ im Internet verweisen.

Für „Bild“ ist der Fall klar: „Der ehemalige Talkmaster (‚Hans Meiser’) ist das prominenteste Gesicht der Verschwörungs-Website ‚Watergate TV’, die mit reißerischen Videobeiträgen gegen Politiker und Konzerne hetzt.“ Dass Meiser dort bislang kaum eine Handvoll eigene Beiträge verfasst hat, interessiert nicht.

In seiner jüngsten Sendung trat Jan Böhmermann gegen seinen vormaligen Mitarbeiter noch nach. Das „Neo Magazin“ sei weder eine Bühne für Verschwörungstheorien noch Anlaufstelle für „gescheiterte Existenzen am Rande zur Kriminalität“. Zuletzt im April hatte Hans Meiser der Böhmermann-Sendung zuarbeiten dürfen, in der er ab und zu in die satirische Rolle eines „Wutbürgers“ oder in die des Bundespräsidenten „Hans Steinmeiser“ geschlüpft war. Das ZDF in einer Erklärung: „Derzeit sind keine weiteren Auftritte von Hans Meiser in der Sendung ‚Neo Magazin Royale’ geplant.“

Jahrzehntelang hat der Moderator, der Germanistik, Rhetorik, Geschichte und Kunstgeschichte studierte, als an Jan Böhmermann noch gar nicht zu denken war, keinen Grund zu Beanstandungen gegeben. Als Anerkennung gab es 1993 die Goldene Kamera und auch eine eigene, nach ihm benannte Talksendung bei RTL. Über Nacht sind seine Verdienste nun uninteressant geworden.

Der nebulöse Vorwurf „Verschwörungstheoretiker“ dient erneut als Keule gegen einen Abweichler. Dabei ist nicht jede Verschwörung bloß Theorie. Und weil es Verschwörungen (mögen sie auch Abreden oder Vereinbarungen heißen, subtil sein, stillschweigend zustande kommen oder allein auf übereinstimmenden Interessen beruhen) gibt, solange Menschen existieren, bleibt es wichtig, sie aufzudecken. Dazu sind, weil die etwaigen Beteiligten sich in der Regel nicht in der Öffentlichkeit miteinander abstimmen, tatsächlich zunächst Theorien notwendig, die es gegebenenfalls zu unterfüttern gilt.

SE

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 26. Mai 2017

RÜCKSCHLAG FÜR DIE EU-KOMMISSION

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Gutachten festgelegt, dass bestimmte Freihandelsabkommen nur mit der Zustimmung der Parlamente aller EU-Staaten geschlossen werden dürfen. Das hat gravierende Auswirkungen.

FALL AMRI: WER HAT VERSAGT?

Was führte wirklich dazu, dass Anis Amri Amri am 19. Dezember 2016 den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche verüben und zwölf Menschen töten konnte?

CAMPUS-WUT

Der Moralpsychologe Jonathan Haidt beobachtet an Universitäten in den USA das Schwinden der Meinungspluralität bei gleichzeitiger Dämonisierung und aggressiver Bekämpfung Andersdenkender. Er warnt, dass Europa von diesen Entwicklungen nicht verschont bleiben wird.

PLÖTZLICH UMWORBEN

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat zuletzt in Baden-Württemberg, aber auch in Berlin teilweise spektakulär hohe Ergebnisse unter Russlanddeutschen erzielen können. Jetzt entdecken auch CDU/CSU und SPD diese Wählergruppe und umgarnen sie.

ÖSTERREICHS PARTEIEN FORMIEREN SICH

Nur eine halbe Woche nach dem Bruch der großen Koalition in Wien wurden die Weichen für die Abwicklung der rot-schwarzen Bundesregierung und Neuwahlen gestellt. Am 15. Oktober werden die Bürger der Alpenrepublik zu den Urnen gerufen. Der Wahlgang wirft seine Schatten voraus.

NEIN ZUM KRIEG!

Frieden und Freiheit statt Interventionismus und Krieg: Mit seiner Streitschrift „Schwerter zu Pflugscharen“ zeigt Polit-Haudegen Ron Paul, früherer Präsidentschaftskandidat und Abgeordneter im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten zwischen 1976 und 2013, Alternativen zur jetzigen US-Außenpolitik auf.

SEHNSUCHTSORT

„Tiefster Ernst und vollkommene Unberührtheit“: Vor 125 Jahren gründete Paul Müller-Kaempff die Künstlerkolonie Ahrenshoop. Zu DDR-Zeiten hat der Ort im heutigen Mecklenburg-Vorpommern, der in einer Reihe mit Worpswede bei Bremen, Nidden in Ostpreußen oder Kampen auf Sylt zu nennen ist, auch Künstler angelockt, die neben Inspiration ein gewisses Dissidententum suchten.

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Nr. 21 vom 19.5.2017

Nr. 21 vom 19.5.2017

Standpunkt

Polizei als Sündenbock

Im Fall Anis Amri macht nun landauf landab das Wort vom „Staatsversagen“ die Runde. Und Berlins Innensenator Andreas Geisel, sozialdemokratischer Ressortchef in einer rot-rot-grünen Koalition, würde daraus gerne ein Polizeiversagen machen. Aber das eine ist bei weitem zu pauschal und auch das andere trifft es nicht. Es lohnt sich vielmehr, einmal genauer darüber nachzudenken, welche der Verhaltensweisen, die dazu führten, dass Amri am 19. Dezember 2016 den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche verüben und zwölf Menschen töten konnte, struktureller Natur sind und die Gefahr erst schufen. Und welche nur akzidentiell sind, weil sie lediglich den bereits in Gang gesetzten Ablauf nicht mehr stoppten und zudem in der Situation schon angelegt waren.

Warum die Zeituhr tickte

Und da zeigt sich, dass die Zeituhr tickte, seit Amri im Sommer 2015, gerade aus italienischer Haft entlassen, über die Schweiz in die Bundesrepublik einreiste, um dann erst in Freiburg im Breisgau polizeilich erfasst zu werden. Zu diesem Zeitpunkt hatte Bundesinnenminister de Maizière die Bestimmung im deutschen Asylgesetz, wonach an der Grenze die Einreise zu verweigern ist, wenn jemand allein unter Berufung auf einen Asylwunsch über einen sicheren Drittstaat wie die Schweiz ins Bundesgebiet einreisen will, noch nicht außer Kraft gesetzt. Aber die Einreiseverweigerung fand mangels Kontrollen nicht statt. Und seit es wieder Grenzkontrollen gibt – 13. September 2015 –, ist die Weisungslage gegen den Willen des Bundespolizeichefs Romann so, dass die Bundespolizei keine Zurückweisung an der Grenze vornehmen darf, sobald jemand Interesse an Schutz oder Asyl in der Bundesrepublik bekundet. Mal ganz davon abgesehen, dass die Grenze zur Schweiz weiterhin praktisch nicht kontrolliert wird.

Dieser, von dem 1993 umgesetzten Asylkompromiss komplett abweichenden Handhabung der deutschen Grenze ist es wesenseigen, dass weiterhin Leute ins Bundesgebiet einreisen, über deren Vorgeschichte es keinerlei Erkenntnisse gibt – die etwa, wie Anis Amri, der bereits in Tunesien in Abwesenheit wegen Raubes zu fünf Jahren Haft verurteilt worden ist, schon in ihrer Heimat viel Unheil anrichteten.

Unter besseren Voraussetzungen vielleicht

Wie die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2016 kürzlich offenbarte, war die Polizei in dem Jahr des Amri-Anschlags damit konfrontiert, dass es 52,7 Prozent mehr tatverdächtige Zuwanderer als im Vorjahr gab. Da wirkt es schon etwas billig, wenn Politiker der Parteien, die eine aus polizeilicher Sicht kaum zu meisternde Gesamtsituation herbeigeführt haben, dann mit dem Finger auf die Polizei deuten: Diese hätte Amri doch „schon im November 2016“ wegen gewerbsmäßigen Drogenhandels verhaften können – und der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt einen Monat später wäre unterblieben … Das wäre ein schöner Zufall gewesen, der bei optimalem Verlauf und unter besseren Voraussetzungen als denen, unter denen die Polizei inzwischen arbeiten muss, die furchtbare Tat hätte abwenden können. Aber die Wurzel des Problems ist mit solchen „Analysen“ kaum angesprochen, sondern eher verdeckt.

Ulrich Wenk

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 19. Mai 2017

NEUE LEYEN-OPFER

Als am 29. Mai 1970 – Helmut Schmidt war Verteidigungsminister – die Kaserne im niedersächsischen Delmenhorst nach Feldwebel Diedrich Lilienthal benannt wurde, da hatte man auch die Mutter des 1944 im Alter von 23 Jahren gefallenen Namensgebers eingeladen. Nun aber will Ursula von der Leyen „an das Thema Kasernennamen ran“.

DIE BOSBACH-MASCHE

Nicht nur die von Medien erfundene „Wunderwaffe aus Würselen“, die wieder einmal nach hinten losging, sondern auch die Chuzpe von Angela Merkel und Armin Laschet, ihren parteiinternen Talkshow-Widersacher Wolfgang Bosbach im Wahlkampf wie eine Monstranz vor sich herzutragen, trug der CDU in Nordrhein-Westfalen den Wahlsieg ein. Aber welches „Angebot“ macht Laschet dem Bürger wirklich?

UMBRUCH IN WIEN

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz ist neuer ÖVP-Chef und Spitzenkandidat bei der am 15. Oktober 2017 stattfindenden Nationalratswahl. Ungeachtet seines jugendlichen Alters hat er weit mehr Profil als der zurückgetretene Parteiobmann, Ex-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner.

STÜRZT TRUMP ÜBER „RUSSIA-GATE“?

Die Entlassung von FBI-Direktor James Comey hat die „Russia-Gate“-Vorwürfe weiter angeheizt. Trumps scharfe Kritiker streben ein Amtsenthebungsverfahren an. Dr. Bernhard Tomaschitz analysiert.

SCHLAPPE FÜR EU-KOMMISSION

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10. Mai 2017 ist eine Ohrfeige für die EU-Kommission. Der Beschluss, die geplante Europäische Bürgerinitiative unter dem Titel „Stop TTIP“ nicht zuzulassen, wurde von den Luxemburger Richtern für nichtig erklärt.

AUSGEZEICHNET

Am 28. Mai erhält der Philosoph Rüdiger Safranski den Börne-Preis, auch weil er sich in die aktuelle Debatte um die Einwanderungspolitik von Kanzlerin Merkel einmischte. Wer sich mit Safranskis Ideen und Werken beschäftigt, kann sich diesen Nonkonformismus erklären.

KRITIK AM FUSSBALLZIRKUS

Mehr als die Hälfte heutiger Fußballfans hat vor, sich „früher oder später vom Profifußball abzuwenden, sollte sich die Kommerzialisierung weiterhin so entwickeln“. Das geht aus einer neuen Studie hervor. Danach haben 87 Prozent der Befragten den Eindruck, es gehe beim Fußball „nur noch ums Geld“.

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Nr. 20 vom 12.5.2017

Nr. 20 vom 12.5.2017

Standpunkt

„Mahnzeichen der Kriegsopfer“

„Was haben Sie denn auf dem Kopf?“ Auf diese Frage wäre Bundeskanzler und CDU-Vorsitzender Dr. Konrad Adenauer am 5. Januar 1954 ohne Zweifel zuletzt gekommen. Es war sein 78. Geburtstag und Adenauer, der wichtige Grundlagen einer starken deutschen Demokratie gelegt hatte, bedankte sich bei dem Dirigenten der Kapelle des Bundesgrenzschutzes, die ihm im Garten des Bonner Palais Schaumburg ein Ständchen brachte. Zur Uniform des Kapellmeisters und seiner Musiker gehörte der Stahlhelm, wie ihn schon die Wehrmacht benutzt hatte. Der BGS behielt dieses Modell, mit minimalen Modifikationen, bis Mitte der 1990er-Jahre bei, als es zur Einführung eines Helms mit ähnlicher Silhouette aus Faserverbundkunststoff kam.

Und als im Juni 1959 Bundespräsident Prof. Dr. Theodor Heuss zum zweiten Mal das wiederangegliederte Saarland besuchte, legte man Wert darauf, dass die Bereitschaftspolizei, die vor seinem Quartier die Ehrenwache hielt, den traditionellen deutschen Stahlhelm trug – nicht mehr die französischen Polizeihelme und auch nicht den nur geringfügig vom amerikanischen Modell abweichenden Helm, den die Bundeswehr 1956 nach dem Muster anderer NATO-Staaten eingeführt hatte.

Wer sich etwa an den Trauerzug für den bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß am 7. Oktober 1988 erinnert, weiß, dass auch die Bayerische Bereitschaftspolizei (wie diejenige Baden-Württembergs) den deutschen Stahlhelm verwendete. Bei ausländischen Gästen, etwa dem französischen Staatspräsidenten Valery Giscard D’Estaing 1980 in Würzburg, erregte die Ehrenformation mit dieser Anzugsordnung sichtlich keinen Widerwillen, sondern Wohlgefallen. Unmittelbar nach Strauß‘ Tod wurde von der Staatsregierung in München ausdrücklich klargestellt, dass die Bayerische Bereitschaftspolizei den Helm auch in Zukunft bei besonderen Anlässen tragen werde.

Die Beispiele zeigen: Der deutsche Stahlhelm, wie er in der Wehrmacht in Gebrauch war, spielte in der Tradition der bewaffneten Verbände der Bundesrepublik dann eine hervorgehobene Rolle, wenn es feierlich wurde. Dass er nun von einer „christdemokratischen“ Verteidigungsministerin in den Liegenschaften der Bundeswehr zum Jagd- und Denunziationsobjekt gemacht wird, ist aber nicht nur ein Bruch mit Gepflogenheiten. Denn der Stahlhelm ist auch „mahnendes Sinnbild und Denkzeichen“, wie es im 1984 vom Bayerischen Armeemuseum veröffentlichten und dem Konstrukteur des deutschen Stahlhelms, Professor Friedrich Schwerd, gewidmeten Standardwerk „Stahlhelme vom Ersten Weltkrieg bis zur Gegenwart“ des Historikers Dr. phil. Jürgen Kraus heißt. Dort liest man: „Im Zweiten Weltkrieg aber lebte der Brauch dieser Grabkennzeichnung [mit dem Helm] wieder auf. Millionenfach in dieser Form mit oder ohne Grabkreuz verwendet, bedeutet der Stahlhelm immer in doppelter Weise Denkzeichen für den Soldatentod und Kennzeichen der Nationalität; darüber hinaus aber wird er als Mahnung an den Opfertod des Gefallenen begriffen, eine Symbolik, die auch in der Verwendung des Stahlhelms als Gefallenen- und Kriegerdenkmal zum Ausdruck kommt. Der Nachkriegszeit bleibt er so Mahnzeichen der Kriegsopfer und stummes Denkmal des Krieges.“

Karl Diefenbach

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 12. Mai 2017

EIN SIEG DES ESTABLISHMENTS

Wie erwartet und von Meinungsforschern vorhergesagt, hat Emmanuel Macron die Präsidentschaftswahlen in Frankreich gewonnen. Wer aber ist das neue französische Staatsoberhaupt? Und wie ist das Abschneiden von Marine Le Pen zu bewerten – vor dem Hintergrund, dass in vier Wochen die Parlamentswahlen anstehen?

WÄHLERSCHRECK MARTIN SCHULZ?

Die Wahl in Schleswig-Holstein kannte mehrere Sieger und einen klaren Verlierer: SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender Martin Schulz hat seinen „Bonus“, wenn es einen solchen gegeben hat, mittlerweile ins Gegenteil verkehrt. Er schrumpft vom 100-Prozent-Mann zur SPD-Belastung.

KURZE TESLA-EUPHORIE

Nach der Übernahme des Maschinenbauers Grohmann durch den kalifornischen E-Mobil-Hersteller werden Lieferbeziehungen gekappt und Niedriglöhne gezahlt. Was Elon Musk, Tesla-Großaktionär und Haupteigentümer des Raumfahrtunternehmens Space X, anrichtet.

GEGENWIND

Musiker Andreas Gabalier nimmt zum „Kopftuch-Sager“ des österreichischen Bundespräsidenten Stellung, Xavier Naidoo bezieht Prügel und ein grüner Oberbürgermeister legt sich mit seiner eigenen Partei ein.

WIDERSTAND GEGEN GROSSFUSION

Fast 200 Organisationen haben die Europäische Kommission in einem offenen Brief aufgefordert, die Übernahme des US-amerikanischen Monsanto-Konzerns durch die Bayer-AG zu stoppen.

DIE AUFBRUCH-INITIATIVE

„Wir sehen uns nicht in erster Linie als Kritiker, sondern als bürgerschaftliches Gegenüber von Verwaltung und Politik“, sagt die Initiative „Aufbruch Stuttgart“ über sich. Sie will gegen alte Bausünden vorgehen und spricht in diesem Sinne von einer Art „Rückeroberung der Stadt“.

DEUTSCHLANDS ERSTE LANDESMUTTER

Am 13. Mai 1717, also vor 300 Jahren, kam Maria Theresia zur Welt. Bis heute fasziniert sie die Öffentlichkeit, die im Jubiläumsjahr einmal mehr der Einzigartigkeit und Modernität der Habsburgerin als Herrscherin und Mutter gewahr wird.

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