Nr. 39 vom 23.9.2016

Nr. 39 vom 23.9.2016

Standpunkt

Apokalypse vertagt

Gleich nach dem Votum der Briten für den Austritt aus der Europäischen Union am 23. Juni 2016 meldeten sich die ersten Bescheidwisser zu Wort, die die britische Zukunft in den düstersten Farben malten. Christoph Schult gab in einem Beitrag für das Netzportal „Spiegel Online“ bekannt, dass der Brexit für Großbritannien „dramatische Folgen“ haben werde, während für die EU „die Vorteile“ überwiegen würden. „Wellen an schlechten Nachrichten“ würden „in den kommenden Wochen und Monaten von der britischen Insel auf den Kontinent schwappen“. In ungezügelter Straf- und Drohlaune präsentierte sich der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, der CDU-Politiker und Bertelsmann-Lobbyist Elmar Brok, der einen Tag nach dem Brexit im „Deutschlandfunk“ ankündigte, Großbritannien werde nun „erst mal ein Drittland sein wie Botswana“.

Angesichts solch schlimmer Aussichten für das Vereinigte Königreich konnte auch der Vorsitzende der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe im Bundestag, der CSU-Abgeordnete Stephan Mayer, nicht mehr an sich halten und ermunterte britische Bürger zur Beantragung der deutschen Staatsbürgerschaft. „Wir sollten ihnen dabei keine Steine in den Weg legen“, sagte Mayer der „Bild“-Zeitung am 3. Juli dieses Jahres. Am Ende des besagten Artikels musste der Autor der „Bild“-Zeitung dann allerdings einräumen: „Allerdings geht es auch andersherum. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte BILD: ‚Wir verzeichnen mehr Nachfragen von Deutschen, die die britische Staatsangehörigkeit erwerben wollen.‘“

Tatsächlich steht Großbritannien drei Monate nach dem Referendum wirtschaftlich so gut da, wie das zuvor praktisch keiner der Meinungsmultiplikatoren als möglich eingestuft hatte. So hat sich die Wirtschaftsaktivität in der britischen Industrie laut dem Einkaufsmanager-Index von Markit/Cips im August dieses Jahres deutlich erholt. Der vorauslaufende Wirtschaftsindikator stieg von 48,3 Punkten im Juli auf 53,3, was einen der stärksten monatliche Anstiege seit 25 Jahren darstellt (ein Indikatorwert von über 50 Punkten deutet auf eine expansive Wirtschaft hin).

Auch die „Börsen-Zeitung“ stellte in ihrer Ausgabe vom 2. September 2016 in dem Artikel „Britische Industrie verdaut Brexit“ fest: „Die jüngsten Zahlen reihen sich jedoch in einen Kranz von Daten ein, die auf weniger dramatische unmittelbare Auswirkungen des Referendumsergebnisses hinweisen als vielfach erwartet.“ In der Schweizer „Weltwoche“ vom 31. August 2016 vermerkte Florian Schwab in dem Artikel „Frühlingsgefühle in Britannien“ mit Blick auf die britische Wirtschaft: „Von der angekündigten Talfahrt, die sofort nach der Abstimmung hätte beginnen sollen, ist bislang allerdings noch nichts zu spüren. An der Londoner Börse beendete der britische Leitindex FTSE 100 nach dem 23. Juni seine mehrmonatige Talfahrt, stieg um zehn Prozent und erklomm fast wieder die Allzeithöchststände vom vergangenen Dezember. Der britische Einzelhandel verkaufte im Juli so viel wie zuletzt im Winter, die letzten Daten vom Arbeitsmarkt und zur Konsumentenstimmung sehen gut aus. Und die Bank of England hat ihre Prognosen korrigiert: Sie rechnet weder in diesem noch im kommenden Jahr mit einer Rezession.“

Laut den Zahlen des staatlichen Statistikamtes machte der Einzelhandel auf der Insel im Juli ein Umsatzplus von 5,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr, was man fast schon als Kaufrausch betrachten kann. Auch die ersten Arbeitsmarktdaten nach dem EU-Referendum brachten eine Überraschung: Die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen in Großbritannien ist im Juli um 8.600 gefallen und liegt bei 4,9 Prozent, dem niedrigsten Wert seit 2005.

Mervyn King, der brillante Wirtschaftswissenschaftler und langjährige Gouverneur der Bank of England, hat die Angstkampagne, die dem EU-Austrittsreferendum seitens der Befürworter eines Verbleibs voranging, auch schon mit deutlichen Worten verurteilt. In der Fachpublikation „Central Banking“ äußerte er, die Art und Weise, wie die Regierung den Abstimmungskampf geführt habe, sei kontraproduktiv gewesen, da sie „die Intelligenz des Wählers beleidigt“.

Wolfgang Karbaum

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 23. September 2016

SCHLAG AUF SCHLAG

Die Parteien der großen Koalition werden von den Wählern abgestraft. Das Ergebnis der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus setzte dabei neue Maßstäbe. SPD und CDU erreichten zusammen nur noch 39,2 Prozent.

GRIFF NACH DEM KAUKASUS

Angesichts anderer Krisen nur wenig beachtet, stellt die NATO unbeirrt die Weichen für eine Mitgliedschaft Georgiens im Militärbündnis. Der Staat an der Schnittstelle zwischen Europa und Asien soll ins euro-atlantische System eingebunden werden. Dr. Bernhard Tomaschitz analysiert die Hintergründe.

WARUM WILL MERKEL DEUTSCHLAND VERÄNDERN?

Viele Bürger sind mit dem Werdegang der Bundeskanzlerin nicht ausreichend vertraut. Dabei erklärt der Lebenslauf von Angela Merkel manche ihrer politischen Entscheidungen. Ihr Weg zur Macht und ihr Verständnis von der Bundesrepublik Deutschland.

KINDER IN ARMUT

Immer mehr Minderjährige, darunter jede Menge kleine Kinder, wachsen in Familien auf, die auf Hartz IV angewiesen sind. Ihre Nachteile in Gesellschaft, Schule und unter Freunden sind gravierend und nicht selten demütigend. Dazu der Kommentar „Quer gedacht“.

EINE VERSUCHUNG FÜR DAS VOLK?

Währung, Freihandel, Kriegseinsätze, Einwanderung – die Deutschen haben nur wenig mitzureden bei Themen, die im Bundestag verhandelt werden. Nur alle vier Jahre können sie an dessen Zusammensetzung etwas ändern. Abhilfe schaffen würden ergänzende plebiszitäre Elemente auf Bundesebene. Die Gegner direkter Demokratie aber greifen mitunter zu abenteuerlichen Argumenten, um das zu verhindern.

CHINAS WIRTSCHAFT IM AUFWÄRTSTREND

Lange Zeit sah es so aus, als ob der chinesische Wirtschaftsmotor dauerhaft ins Stocken geraten würde. Aktuelle Zahlen aus Peking deuten nun jedoch auf eine ökonomische Erholung hin. Die Regierung hat derweil eine Abkehr vom schuldenfinanzierten Wachstum angekündigt.

TRADITION – UND TREND

Seit 15 Jahren steht die steirische Landeshauptstadt am dritten Sonntag im September ganz im Zeichen der Tracht. Beim Aufsteirern mit mittlerweile 2.500 Akteuren und hunderttausend Besuchern aus Nah und Fern ist die gesamte Innenstadt eine Bühne. Wie Graz zum größten Volksfest Österreichs kam.

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Nr. 38 vom 16.9.2016

Nr. 38 vom 16.9.2016

Standpunkt

Jutta Limbach und Angela Merkel

Als bekannt wurde, dass Prof. Dr. Jutta Limbach, die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, am 10. September 2016 verstorben ist, wurden uns die Stationen der beeindruckenden Laufbahn der SPD-Politikerin in Erinnerung gerufen. Limbach, geboren 1934 in Berlin, wurde 1972 Professorin für bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht und Rechtssoziologie an der Freien Universität. Ab 1989 war sie Justizsenatorin des Landes Berlin. Ihre Ernennung zur Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts erfolgte 1994.

Das Bundesverfassungsgericht teilte anlässlich der Todesnachricht mit: „Unter ihrem Vorsitz traf der Zweite Senat zahlreiche wichtige Entscheidungen, beispielsweise zur Strafbarkeit früherer DDR-Agenten und ‚Stasi’-Mitarbeiter wegen ihrer Spionagetätigkeit, zur Teilnahme Deutschlands an der europäischen Währungsunion, zum Kinderexistenzminimum und zum Länderfinanzausgleich.“

Unter Limbachs Vorsitz erging 1996 aber auch ein Urteil, das heute von besonderer Aktualität ist. Angesichts steigender Asylbewerberzahlen war 1993 im Rahmen des Asylkompromisses von CDU/CSU und SPD der Artikel 16a des Grundgesetzes geschaffen worden, der bis heute in Kraft ist – inzwischen aber weitgehend leerläuft. Nach Absatz 2 dieses Grundgesetzartikels kann derjenige kein Asyl beanspruchen, der aus einem sicheren Drittstaat ins Bundesgebiet einreist. EU-Mitgliedstaaten sind kraft Verfassungsrechts sichere Drittstaaten.

Das Bundesverfassungsgericht – Jutta Limbachs Zweiter Senat – hat diese Norm im Urteil vom 14. Mai 1996 einstimmig als verfassungemäß eingestuft. Karlsruhe stellte in diesem Zusammenhang auch fest, dass das Asylgrundrecht „nicht zum Gewährleistungsinhalt von Art. 1 Abs. 1 GG“ gehört – also nicht von der Menschenwürdegarantie umfasst ist.

Vor dem Hintergrund des vor 20 Jahren ergangenen Urteils lässt sich besser ermessen, was es bedeutet, dass Angela Merkel das Zentralstück des Asylkompromisses von 1993 aus den Angeln hob. Gleichzeitig mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen am 13. September 2015 drückte sie nämlich die Außerkraftsetzung der Bestimmung im Asylgesetz (§ 18 Absatz 2 Nr. 1) durch, wonach über sichere Drittstaaten kommenden Asylbewerbern an den bundesdeutschen Grenzen die Einreise zu verweigern ist.

In der Bundespolizei weiß daher inzwischen jeder Beamte, dass der Streit über die „Obergrenze“ eine Luftnummer ist. Man müsste nämlich nur das bestehende Asylgesetz anwenden – und an der Grenze zurückweisen. So wie Bundespolizeipräsident Dieter Romann dies im September 2015 vergeblich gefordert hat.

B. Schreiber

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 16. September 2016

KREUZBRAVE BURSCHEN

Junge Männer der „Identitären Bewegung“ trugen zu Beginn dieses Monats ein Holzkreuz auf den Schafreuter, einen 2.102 Meter hohen Gipfel im Vorkarwendel. Zuvor hatte ein unbekannter Täter das alte Gipfelkreuz zerstört. Den Burschen, die im Kreuz ein Symbol für das christliche Abendland erkennen, ging es auch darum, einer Tradition zu ihrem Recht zu verhelfen. Wie Medien aus dieser friedlichen Geste einen Skandal zu machen versuchten, ist bemerkenswert.

DER VERDAMMTE KLEBSTOFF

Wohl niemand in der Alpenrepublik hätte sich zu Beginn dieses Jahres träumen lassen, dass die österreichische Bundespräsidentenwahl zu einer unendlichen Geschichte werden könnte. Dann die Verschiebung des Termins, weil sich die Briefwahlumschläge nicht richtig schließen lassen. Das Wahlchaos könnte den Freiheitlichen nützen.

RUINÖSE GELDPOLITIK DER EZB

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, wird trotz weiterer Verschärfungen seiner geldpolitischen Maßnahmen den Zerfall der Währungsununion nicht aufhalten können. Denkbar, dass die Euro-Politik mit einer anderen EZB-Spitze weniger desaströs ausgefallen wäre. Doch einen geeigneteren Präsidenten hatte Kanzlerin Merkel seinerzeit verhindert.

ES VERÄNDERT SICH …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihrer Migrationspolitik dafür gesorgt, dass wir uns gegenwärtig mit Themen befassen, die vor kurzer Zeit noch absurd erschienen, wie etwa die Frage, ob wir in der Bundesrepublik Deutschland Kinderehen zulassen sollen oder nicht.

DAS SCHICKSAL DER RUSSLANDDEUTSCHEN

Mit großem Mitgefühl von Politikern und Medien können Russlanddeutsche nicht rechnen. So wurde auch kein Aufhebens davon gemacht, dass vor 75 Jahren der Oberste Sowjet in Moskau auf Geheiß Stalins die Deportation der an der Wolga lebenden Deutschen nach Sibirien befahl.

ZUM WOHLE DES KINDES?

Elterliche Rechte sollen auf bis zu vier Personen verteilt werden, so eine aktuelle Forderung der „Grünen“, vorgebracht vom Bundestagsabgeordneten Volker Beck, migrations- und religionspolitischer Sprecher seiner Partei. Wem wäre damit gedient und was steckt hinter solchen Vorstößen?

PERMANENTE REVOLUTION

Als Mao Tse-tung am 9. September 1976 in Peking starb, schien die Zeit für 900 Millionen Chinesen stillzustehen. Kein chinesischer Kaiser hatte in der Geschichte des Landes so gewaltig in das Leben jedes Einzelnen eingegriffen wie der kommunistische Führer. Wie wird er heute, 40 Jahre nach seinem Tod, gesehen?

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Nr. 37 vom 9.9.2016

j

Standpunkt

Sonderbarer Beifall für
antidemokratische Botschaften

Nicht nur der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist begeistert: „Berliner Clubs plakatieren gegen AfD – Du kommst hier nicht rein!“ Auf dem Aushang des Clubs „Void“ – zu deutsch: Leere – in Berlin-Lichtenberg zum Beispiel heißt es, Kommafehler inklusive: „Auch des Volkes Dummheit, wurde im Namen des Volkes verkündet. Wähle nicht AfD.“ Selbst solche klar antidemokratischen Botschaften rufen vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl statt medialer Kritik also etablierten Beifall hervor.

Die beteiligten Clubs würden, lobt der öffentlich-rechtliche RBB, auch dem Vorurteil „energisch entgegenwirken“, Feiern sei eher unpolitisch. Das Online-Magazin jetzt.de, zur „Süddeutschen Zeitung“ gehörig, meint: „Berlins Clubs gegen die AfD. Mit einer Plakat-Aktion zeigen das Goldengate und einige andere Läden Haltung“. Unter dem Stichwort „Gerechtigkeit“ schrieb bento.de, ein Format von „Spiegel Online“, das sich an 18- bis 30-Jährige richtet: „Clubs starten Plakataktion gegen die AfD und Hass“.

Die Parolen mögen platt sein und die Selbstüberschätzung des Initiators Jens Schwan („Berlins wichtigstes Aushängeschild, die Berliner Clubkultur“), der sonst mit seinem „Zug der Liebe“ für „Mitmenschlichkeit, Nächstenliebe und Toleranz“ wirbt, nun aber auf Ausgrenzung setzt, nicht zu übersehen: Für die Kampagne, die sich nicht nur gegen die AfD, sondern gegen all jene richtet, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen und dieser Partei ihre Stimmen geben, ist beides kein Thema.

Die Entgleisungen haben offenbar das Ziel, die Grenze der gesellschaftlichen Isolation zu markieren. Vor deren Überschreiten sollen die Unentschlossenen zurückschrecken. Die Achillesferse dieser Drohgebärde: Weder der RBB noch „Spiegel Online“ noch ein Berliner Clubbesitzer können in der Wahlkabine Mäuschen spielen.

Melanie Alba

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 9. September 2016

RATLOS IN SCHWERIN

Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern war ein Lehrstück in Demokratie, die Herrschaft nur auf Zeit vermittelt und für neue Kräfte offen sein muss. Doch anstatt sich über die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung zu freuen, meinte Ministerpräsident Sellering, „dass 20 Prozent sozusagen verloren sind“. Mit welchem Recht?

VERSPRECHEN UND SKANDALE

Italien hatte seit 1908 fast 150.000 Tote infolge von Erdbeben zu beklagen, immer wieder versprach die Regierung mehr Schutz der Bevölkerung. Doch statt einer ernsthaften Politik des erdbebensicheren Bauens sorgten nach den Katastrophen immer wieder Steuergeldverschwendung und Korruption für Aufsehen. Ein Bericht von Dott. Angelo Fedeli.

„DUMMPHONE“

Das „Smartphone“ ist längst digitale Allzweckwaffe und soll auch in der Schule in wachsendem Maße zum Einsatz kommen. Dabei warnen Neurowissenschaftler und Bildungsexperten vor Risiken und Nebenwirkungen des ausufernden Smartphonegebrauchs, gerade bei Kindern. Das Suchtpotenzial darf genauso wenig unterschätzt werden wie die Folgen für die Gehirnentwicklung der Jüngsten. Wie also umgehen mit der digitalen Revolution?

WAHLMANÖVER MIT TTIP

Frankreich will die TTIP-Verhandlungen nicht mehr unterstützen. Der Paukenschlag aus Paris war noch nicht verklungen, da erklärte SPD-Chef Gabriel TTIP, „das zentrale Projekt der Kanzlerin“, als „de facto gescheitert“. Gabriels Glaubwürdigkeit allerdings leidet darunter, dass er das Freihandelsabkommen CETA zwischen EU und Kanada weiterhin befürwortet – und bei TTIP allzu offensichtlich in den Wahlkampfmodus geschaltet hat.

RISIKOFAKTOR DEUTSCHE BANK?

Die einstige Ikone der deutschen Wirtschaft ächzt unter den Auswirkungen der Internationalisierung, denn die Altlasten, die der Deutschen Bank zu schaffen machen, stammen fast ausschließlich von ihren Auslandstöchtern. Aus Sicht des Internationalen Währungsfonds ist das Kreditinstitut mittlerweile ein Risiko für das globale Finanzsystem.

MAX PECHSTEIN IN DER SÜDSEE

Um allem „Gezwungenen und Kultivierten“ zu entfliehen und seinen künstlerischen Blick zu schärfen, reiste der Expressionist Max Pechstein gemeinsam mit seiner Frau Lotte 1914 nach Palau, seit 1899 Teil Deutsch-Neuguineas und damit der Überseegebiete des Deutschen Reichs. Ein Leben lang zehrte der Maler von den exotischen Eindrücken in der Südsee. Mit der Ausstellung „Der Traum vom Paradies“ zeigen die Kunstsammlungen Zwickau nun Pechsteins Werke.

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