Nr. 17 vom 17.4.2015

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Standpunkt

Wo liegt Moskau?

Wie Deutschland sich an Ostern 1922 im Vertrag von Rapallo mit Russland verständigte, nachdem beide von den Westmächten wie Parias behandelt worden waren, so reiste der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras jetzt kurz nach Ostern nach Moskau und demonstrierte sein gutes Einvernehmen mit Putin. Mit seiner Vorstellung von einem „Neuanfang“ mit Russland sprach Tsipras aus, was sich die Mehrheit der Europäer denkt. Mit dem Besuch stellte er außerdem Athens Fähigkeit zu selbständigen außenpolitischen Schritten unter Beweis und erweiterte die Spielräume seines Landes.

Obwohl die Außenpolitik zu den Kernbereichen staatlicher Souveränität gehört und auch in der EU in erster Linie Sache der Mitgliedstaaten ist, hatte die EU-Kommission schon vor Tsipras’ Treffen mit Putin behauptet, alle Mitgliedstaaten müssten mit einer Stimme sprechen, auch gegenüber Russland. Elmar Brok (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, verlangte, Tsipras deutlich zu machen, dass er sich zwar an Moskau binden könne, dann aber auch sagen müssen, dass er „aus Europa raus und in eine andere Hemisphäre wechseln“ wolle. Für den langjährigen Bertelsmann-Manager Brok liegt Moskau offenbar nicht in Europa – eine Ansicht, die ihn für Außenpolitik von vornherein disqualifiziert. Aber auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) wollte Athen „nur raten, die Einigkeit der Europäer nicht aufs Spiel zu setzen“.

Tsipras hingegen betonte das Recht auf eine eigenständige Außenpolitik. „Wir dürfen unsere politische Rolle als ein europäisches, Mittelmeer- und Balkan-Land spielen“, erklärte er in Moskau nach den Verhandlungen mit Putin. „Wir achten unsere Verpflichtungen in allen internationalen Organisationen, an denen wir teilnehmen. Zugleich nutzen wir alle Möglichkeiten auf der internationalen Ebene, um die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zu fördern und die Interessen des griechischen Volkes zu schützen.“

Noch einmal die Parallele zu 1922: Auch damals setzten die Westmächte auf die Isolierung Russlands – man sprach vom „Cordon sanitaire“. Und Deutschland befand sich aufgrund der Reparationsforderungen im finanziellen Würgegriff – schlimmer noch als Griechenland unter der Herrschaft der Troika (wie 1921 die Besetzung Duisburgs und Düsseldorfs und 1923 die Besetzung des gesamten Ruhrgebiets durch französische und belgische Truppen zeigte). Außenminister Rathenau erklärte nach Rapallo: „Wir mussten den Vertrag abschließen in dem Augenblick, wo wir erkannten, dass die Westmächte unseren berechtigten Wünschen nicht gerecht wurden.“

B. Schreiber

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 17. April 2015

DER QUERDICHTER

Zum Tode von Günter Grass. Durch sein Werk, seine internationale Reputation, durch seine nimmermüde Lust auf Lorbeeren und Konfrontation ist dem Literaturnobelpreisträger ein bedeutender Platz in der Nachwelt sicher. Seine keinesfalls „knitterfreie Biographie“.

ABGESANG DER FASTFOOD-RIESEN

Die Systemgastronomie in Deutschland befindet sich im Wandel – zum Leidwesen von McDonald’s und Co. Die Burger-Ketten klagen über massive Umsatzeinbrüche und stricken an Gegenkonzepten. Was der Verbraucher möchte und wer davon profitiert.

TOLERANZ UND GENDER

Günter Bertram, Vorsitzender Richter a. D. am Landgericht Hamburg, untersucht die Verwendung des Wortes „Toleranz“ in der Gender-Mainstreaming-Rhetorik. Kritischen Haltungen wird bei der Verfolgung des Ziels der „Überwindung der existierenden Geschlechterordnung“ nämlich recht unduldsam begegnet.

JEMEN IN WASHINGTONS VISIER

Saudi-Arabien förderte den Extremismus, und Al Kaida bot den USA den Vorwand zur Einmischung. Nun spitzt sich die Lage bedenklich zu. Dazu ein Hintergrundbericht von Dr. Bernhard Tomaschitz.

EIN WEITES MAGNETFELD

Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, sagt: „Die illegale Migration ist neben dem internationalen islamistischen Terrorismus derzeit die größte Herausforderung für die Bundespolizei.“ 2014 registrierte die Behörde die höchste Zahl von Fällen unerlaubter Einreise seit der Wiedervereinigung.

KAMPF DER KONZERNE

Bayern München oder Bayern München? Langeweile in der Fußball-Bundesliga. Besteht die Gefahr, dass sich deren Erfolgsgeschichte dem Ende zuneigt? Immer mehr Menschen wenden sich jedenfalls unteren Ligen zu, um ehrlichen Fußball zu erleben.

MEHR ALS EIN FREIZEITVERGNÜGEN

„Turner, auf zum Streite …“ Unter den Liedern der deutschen Turner ist dieses aus den 1840er-Jahren das bekannteste. In der DDR, die das von Friedrich Ludwig Jahn begründete Turnwesen als kulturelle Tradition aufgriff, wurde es markig-zackig dargeboten. Bundespräsident Heuss erhielt 1950 beim Deutschen Turnfest stürmischen Beifall, als er anmerkte, es gebe „keinen proletarisch-marxistischen Klimmzug und keinen bürgerlich-kapitalistischen Handstand“.

DER AUFTRAG VON U 35

Im Museo Naval de Madrid steht ein U-Boot-Modell mit der Erläuterung: „Ein Geschenk Seiner Majestät des deutschen Kaisers Wilhelm II. an Seine Majestät den König Alfonso XIII., als das deutsche U-Boot U 35 am 21. Juni 1916 – mitten im Krieg – mit einer Botschaft des Kaisers an den König in Cartagena einlief.“ Dahinter verbirgt sich eine spannende Geschichte.

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Nr. 16 vom 10.4.2015

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Standpunkt

Kein Austragsstüberl

Was ist so besonders an dem Schritt, den Peter Gauweiler vollzog? Er legte sein Mandat im Deutschen Bundestag (ebenso wie sein Amt als stellvertretender CSU-Parteivorsitzender) nieder, „da ich es nicht mehr so ausüben kann, wie ich es für richtig halte“. Nun, Politiker gehen selten aus freien Stücken. Wenige verzichten auf ihren Sitz und die damit verbundenen Diäten. Zumal sich für manchen gegen Ende der Laufbahn ein lukrativer Posten in einem öffentlichen Unternehmen oder einer parteinahen Stiftung auftut. Und das schon auf kommunaler Ebene, so dass plötzlich ein langjähriger Fraktionschef im Stadtrat zum Geschäftsführer des städtischen Altenheimträgers avanciert – und dergleichen.

Der erfolgreiche Rechtsanwalt Dr. Peter Gauweiler legt auf ein solches „Austragsstüberl“ keinen Wert. Zum Schweigen neigt er ohnehin nicht, wie er auch im Zusammenhang mit den Kriegen gegen den Irak und in Afghanistan sowie der Krim-Krise unter Beweis stellte. Seine Beweggründe zum Rücktritt legte Gauweiler in seiner Erklärung vom 31. März 2015 dar. Gauweiler machte darin letztlich geltend, seine Stellung als Abgeordneter, der nach dem Grundgesetz Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur seinem Gewissen unterworfen ist, sei nicht respektiert worden. Was ihn von anderen Abgeordneten mit demselben Problem unterscheidet, ist der Umstand, dass er den auf ihn ausgeübten Druck öffentlich machte.

Der einstige bayerische Umweltminister, berufen noch vom Ministerpräsidenten Max Streibl, fühlt sich von seiner Partei auch in der Sache zu Unrecht gemaßregelt. Heiße es doch im Europaplan der CSU vom 10. Mai 2014: „Krisenstaaten dürfen auch künftig nur Hilfen bekommen, wenn sie im Gegenzug Reformen durchführen und ihre Verschuldung bekämpfen. Wenn ein Staat den Auflagen nicht nachkommt, müssen die Hilfen entsprechend gekürzt oder ganz gestrichen werden.“ Und: „Für überschuldete Staaten soll eine geordnete Staateninsolvenz möglich sein. Dazu soll auch die Möglichkeit gehören, die Eurozone vorübergehend zu verlassen und wieder eine eigene Währung einzuführen. Dieser Prozess soll durch gezielte Wirtschaftshilfe und die Möglichkeit zum Wiedereintritt in die Eurozone begleitet werden.“

Gauweiler sieht sich daher im Recht und konstatiert: „Die Staatsverschuldung Griechenlands ist, wie der griechische Ministerpräsident und der neue Finanzminister ehrlicherweise erklärt haben, nicht tragfähig. Griechenland – so beide ausdrücklich – ‚ist seit 2010 ein bankrotter Staat’. Warum angesichts dessen meine Gegenstimme gegen eine Verlängerung des aktuellen (offensichtlich völlig wirkungslosen und möglicherweise kontraproduktiven) Programms meinerseits ein Verstoß gegen die CSU-Parteidisziplin gewesen sein soll, ist mir unklar.“ Und so musste das CSU-Drama seinem entscheidenden Wendepunkt zustreben.

Peter Gauweiler wird im Juni 66, erreicht also das Alter, mit dem bekanntlich noch lange nicht Schluss ist und mancher erst in Schuss kommt. Doch den Wechsel zur AfD schloss er vergangene Woche aus. Trotzdem kann Bernd Luckes Partei von seinem Schritt profitieren. Die Union wird das eurokritische Wählersegment nun voraussichtlich weniger als bisher erreichen.

BS

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 10. April 2015

ANNE IM DROHNENKRIEG

Schauspielerin Anne Hathaway ist derzeit in dem Stück „Grounded“ am Public Theater in New York als Drohnenpilotin zu sehen. Die Popularität der Oscar-Preisträgerin könnte die Öffentlichkeit dazu bewegen, sich gegen Drohnenkriege zu engagieren. Der US-Journalist und Friedensaktivist David Swanson berichtet.

„DIE EINFÜHRUNG ERFOLGT TOP-DOWN“

Um Gender Mainstreaming geht es in Politik, Gesellschaft, internationalen Resolutionen und Programmen, in Rechtssprache und Rechtsordnung sowie in einer Flut weltlichen und kirchlichen Papiers. Und um dieses Thema dreht sich auch ein kritischer Vortrag von Günter Bertram, Vorsitzender Richter a. D. am Landgericht Hamburg.

„WIR UNTERRICHTEN DAS LEBEN“

Bei einem israelischen Raktenangriff hat er beide Beine und den rechten Unterarm verloren, doch durch sein Beispiel zeigt ein junger Lehrer in Gaza seinen Schützlingen, wie man die Not bezwingt. Eine Reportage unseres Mitarbeiters Mohammed Omer.

„KATASTROPHALE ZUSTÄNDE“

Die gestiegenen Versicherungsbeiträge verschlechtern die Situation von Hebammen dramatisch. Die Sicherheit in der Geburtshilfe in Deutschland ist schon jetzt stark bedroht, doch ein wirksame politische Kurskorrektur steht weiterhin aus.

AUSLEGUNGSSACHE

Wirbel um den angesehenen Handwerksbetrieb Neger in Mainz. Ist das seit Jahrzehnten etablierte Firmenlogo politisch nicht korrekt? Oder liegt ein Missverständnis vor? Die Debatte schlägt über Rheinland-Pfalz hinaus Wellen. Was würde wohl Firmengründer und Fastnacht-Legende Ernst Neger dazu sagen?

„GEDENKET DER 224 TOTEN DES FLIEGERANGRIFFS“

Wer durch die oberbayerische Kurstadt Bad Reichenhall spaziert, ahnt kaum, was viermotorige Bomber der 8. US-Luftflotte dort vor 70 Jahren auslösten. Doch entgeht dem aufmerksamen Beobachter nicht das große Gemälde an der St. Ägidikirche, das der bekannte Kirchenmaler Georg Gschwendtner schuf. Spuren des 25. April 1945.

TANNHÄUSER-STREIT

Die Inszenierung des Regisseurs Timofej Kuljabin von Wagners Tannhäuser in Nowosibirsk hat zu heftigen Auseinandersetzungen geführt. Schließlich wurde die Aufführung abgesetzt. Eine Niederlage der Kunst?

DIE MORGENLAND-MALER

Das Londoner Auktionshaus Sotheby’s beginnt am 21. April mit der Versteigerung islamischer und orientalistischer Kunst. Im Mittelpunkt steht dieses Jahr der Wiener Maler Ludwig Deutsch (1855 – 1935). Sein Ölbild „Der Palastwächter“ wird auf 800.000 bis 1,2 Millionen Pfund geschätzt.

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Nr. 15 vom 3.4.2015

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Standpunkt

Aus Fehlern lernen

NZ15-15-RB250 Jahre Schnellfahrlokomotive Baureihe 103. Das DB Museum Koblenz veranstaltet aus diesem Anlass am 13. und 14. Juni 2015 ein großes Sommerfest. Auch die Fachpresse widmet sich dem Jubiläum des einstigen „Flaggschiffs“ der Deutschen Bundesbahn, das vor allem über lange Strecken vor schweren InterCity-Zügen bei Geschwindigkeiten bis zu 200 km/h eingesetzt wurde.

Politisch aber wurde die Chance vertan, die die großartige, ab 1965 ausgelieferte Lok bot. Denn der mit dem Winterfahrplan 1971/1972 eingeführte InterCity (IC) beförderte nur die 1. Klasse und schied damit für einen großen Teil des Publikums aus. Dazu schreibt „Der Schienenbus“, das Nachrichtenmagazin der Arbeitsgemeinschaft Schienenverkehr e. V., in der Ausgabe April/Mai 2015: „Als zum Winterfahrplan 1978/79 endlich für die meisten IC-Züge die 2. Klasse eingeführt wurde, war der Zug im wahrsten Sinne des Wortes abgefahren.“ Ein großer Teil des Verkehrs hatte sich von der Schiene auf die Straße verlagert. Der InterRegio, mit dem man dieser Entwicklung Mitte der 1990er-Jahre erfolgreich begegnen konnte, sei zuerst systematisch verschlechtert und schließlich, 2006, eingestellt worden.

Ebenso wenig scheinen die Bahn und ihr Eigentümer, der Bund, heute willens zu sein, eine preislich attraktive Alternative zum innerdeutschen Flugverkehr darzustellen. Fragen Sie einmal Ihren Kollegen oder Nachbarn, warum er für die Strecke, sagen wir, München-Köln nicht die Eisenbahn nimmt. Die Antwort ist fast immer: „Weil Fliegen deutlich billiger ist.“

F. Via

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 3. April 2015

LEUGNEN, WAS NICHT ZU LEUGNEN IST?

Die Tageszeitung „Die Welt“ griff die vermeintliche Enthüllung des Historikers Stephan Scholz wie folgt auf: „Die Mutter mit ihrem Kind auf dem Arm ist eine Bildikone, die oft für das Leid deutscher Vertriebener steht. In Wirklichkeit zeigt das Bild von Fred Ramage offenbar polnische Flüchtlinge aus Lodz in der Nähe Berlins.“ Anders als andere Medien sind wir der Sache auf den Grund gegangen und haben dabei die mutmaßlich erste Veröffentlichung von Fotos aus dieser Serie gefunden. Und zwar in der „Life“ vom 7. Januar 1946, die auch eine ausführliche Erläuterung des Zusammenhangs enthält.

DER UMGANG MIT DER KATASTROPHE

Der Absturz der Germanwings-Maschine bewegt, die Trauer um die Opfer eint und sensibilisiert. Einmal mehr sind die Bürger in diesen Tagen sehr kritisch, was die Berichterstattung angeht. Was „Qualitätsmedien“ in diesem Zusammenhang vorzuwerfen ist.

ERASMUS IST FÜR ALLE DA

Dass die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihre neue Stiftung nach Erasmus von Rotterdam benennt, sorgte mancherorts für Aufruhr. Die Namenswahl sei ein „Unding“, das Erasmus ablehnen würde, behaupten beispielsweise die „Grünen“. Wirklich? Was würde der herausragende Humanist zu diesem Disput sagen? Wofür sein Name wirklich Programm ist.

20 JAHRE SCHENGEN: EINE BILANZ

Mittlerweile wird das Schengener Abkommen in 26 europäischen Ländern angewandt. Über 500 Millionen Europäer können sich frei im Schengenraum bewegen. Das bringt nicht nur Vorteile. Dazu der Kommentar „Quer gedacht“.

FACEBOOK AUF DEM PRÜFSTAND

Der Europäische Gerichtshof befasst sich mit der Frage, ob Internet-Konzerne Daten von EU-Bürgern in den USA speichern dürfen. Davon hängt viel ab. Kann ein besserer Schutz vor der Sammelwut der NSA gewährt werden? Was jeder von uns jetzt schon tun kann.

EIN LEHRER AM PRANGER

In Bonn startet ein Schüler eine Kampagne gegen seinen unbescholtenen Lehrer, weil der Mitglied einer Burschenschaft ist. Zahlreiche Medien griffen diesen Fall grundloser Kollektivhaftung groß auf. Doch schnell erhielt der Pädagoge Rückendeckung.

WIEDER AUF SPURENSUCHE

Warum stürzte das Flugzeug mit dem damaligen UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld an Bord am 18. September 1961 ab? War es ein Unfall oder Sabotage? UN-Generalsekretär Ban Ki Moon berief nun eine Kommission und reagierte damit auf den Beschluss der Vollversammlung, alle „neuen Informationen“ über das Unglück zu untersuchen.

DAS TRAURIGE SCHWEDISCHE DORF

Südwestlich von Rafah im Gazastreifen haben es die Menschen besonders schwer. Krankheiten, die durch ungeklärtes Abwasser im Meer verursacht werden, machen das Leben in dem von Armut geplagten Grenzdorf fast unerträglich. Ein Bericht von Mohammed Omer.

WENN EINS PLUS EINS ELF ERGIBT

Wie funktioniert ein Familienmodell, das neun Kinder unter einen Hut bringt und auch noch die Großelterngeneration umfasst? Dr. Gottfried Hofmann-Wellenhof weiß es. Ein Abend mit dem Buchautor und Großfamilienvater.

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