Nr. 12 vom 17.3.2017

Nr. 12 vom 17.3.2017

Standpunkt

Populismus gegen das Volk

Zwei Tage vor den niederländischen Parlamentswahlen wurde bekannt, dass Angela Merkel und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte dem damaligen türkischen Ministerpräsidenten Davutoğlu am 6. März 2016, dem Vorabend des „Flüchtlingsdeals“, offenbar Zusagen machten, jährlich bis zu 250.000 Asylmigranten direkt aus der Türkei nach Europa zu holen. Den übrigen europäischen Politikern wurde die Zahl damals nicht genannt. So berichtet es der „Welt“-Journalist Robin Alexander, Autor des Buches „Die Getriebenen – Merkel und die Flüchtlingspolitik“ unter Berufung auf „Personen, die in die Verhandlungen involviert waren“.

Doch wurde diese Nachricht davon überlagert, dass Rutte im Endstadium seines Wahlkampfes gegenüber türkischen Politikern, die in den Niederlanden auftreten wollten, Härte markierte und Merkel den Niederlanden in diesem Konflikt „meine volle Unterstützung und Solidarität“ zusicherte.

Dabei bezieht sich die Ablehnung, die Deutsche und Niederländer gegenüber türkischen Wahlkampfauftritten in ihren Staaten zum Ausdruck bringen, ja nicht auf die ein, zwei Stunden der Reden von Politikern, die danach wieder in ihre Heimat zurückkehren, sondern auf die Fremd-im-eigenen-Land-Situation, die unsere Regierungen mit ihrem Kurs zunehmend herbeiführen.

Dass die niederländischen Behörden auf Geheiß Ruttes dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am 11. März 2017 unter Hinweis auf Sicherheitsbedenken – der Auftritt würde die Spannungen erhöhen ⁠–, die Landeerlaubnis verweigerten und dann die türkische Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya zur unerwünschten Person erklärt wurde, nützt Erdogan im Abstimmungskampf vor dem Verfassungsreferendum genauso, wie es Rutte bei den niederländischen Wahlen zum Vorteil gereichte. Diese Art von Symbolpolitik bei gleichzeitigem Preisgeben fürs eigene Land wirklich entscheidender Positionen ist eine auf Täuschung aufgebaute, tatsächlich zu verurteilende Variante des „Populismus“, nämlich einer gegen das Volk.

Zu den eigentlichen Weichenstellungen gehört auch eine deutsche Gesetzesänderung vom Dezember 2014: Dass sich seither Türken, die neben der Staatsangehörigkeit ihrer Eltern aufgrund ihrer Geburt in der Bundesrepublik auch die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten haben, nicht mehr bis zum vollendeten 23. Lebensjahr für eine Staatsangehörigkeit entscheiden müssen, sondern mehrstaatig bleiben können, wird das Interesse Ankaras, in Deutschland Propaganda zu machen, in Zukunft nämlich noch vergrößern. In der Bundesrepublik lebende ethnische Türken bilden damit nämlich ein immer größeres Wählerreservoir, das entscheidenden Einfluss sowohl auf deutsche wie auf türkische Wahlergebnisse haben kann.

Jürgen Schwaiger

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 17. März 2017

„MAKE BURSCHENSCHAFT GREAT AGAIN“

Angriffe auf Studentenverbindungen gehören in der Bundesrepublik und in Österreich zum Alltag. Am 9. März freute sich nun das „Offene Antifa Plenum Dresden“ via Facebook über einen Farbanschlag auf das Haus der Salamandria in Dresden. Die Aktivitas beantwortete die Attacke mit Witz.

„BER“ WIRD ZUM GESPÖTT

Fehlplanungen, unzureichende Bauaufsicht, Pfusch am Bau sowie Korruption bei der Vergabe von Aufträgen. 25 Jahre zieht sich das Elend um den Berliner Großflughafen nun schon hin. Besserung ist nicht in Sicht, im Gegenteil. Ein Kommentar.

WENIG DEMOKRATISCHE METHODEN

Gegen die AfD zu poltern, gilt in manchen Kreisen als schick. Allerdings vergiftet das Dauerfeuer auf Andersdenkende auch das gesellschaftliche Klima, zumal immer wieder stark übers Ziel hinaus geschossen wird, wie neue Fälle belegen.

RUSSLAND AM BALKAN PROVOZIEREN?

Montenegro soll so rasch wie möglich NATO-Mitglied werden und Mazedonien im Chaos versinken. Kann Trump diesen außenpolitischen Kurs beenden und die Beziehung zu Russland normalisieren? Hintergründe erläutert Dr. Bernhard Tomaschitz.

IN DIE RICHTIGE RICHTUNG

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 7. März entschieden, dass die Mitgliedstaaten der EU nicht verpflichtet sind, Personen, die sich in ihr Hoheitsgebiet begeben möchten, um dort Asyl zu beantragen, ein humanitäres Visum zu erteilen.

FLUGIKONEN

Mellie Beese, Thea Rasche, Elly Beinhorn, Hanna Reitsch gehören zu den Pionierinnen der Luftfahrt. In der Flugzeugwerft Schleißheim, einer Zweigstelle des Deutschen Museums in München, lädt die Ausstellung „Fliegen zwischen Traum und Wirklichkeit“ dazu ein, sich näher mit den Biographien dieser bemerkenswerten Frauen auseinanderzusetzen.

KEIN PLATZ FÜR WILDE TIERE?

„Serengeti darf nicht sterben“: Der Titel des ersten und einzigen Oscar-prämierten deutschen Dokumentarfilms und des gleichnamigen Buches von Bernhard und Michael Grzimek wurde zum Symbol für den Tierschutz. In Afrika engagierten sich Vater und Sohn leidenschaftlich für die wilden Tiere, ein Einsatz, der Michael Grzimek das Leben kosten sollte.

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Nr. 11 vom 10.3.2017

Nr. 11 vom 10.3.2017

Standpunkt

Das eigentliche Problem

Die deutsche Diskussion um Erdoğan geht am Kern des Problems vorbei. Entscheidend ist nicht so sehr, welchen Hebel Erdoğan einsetzt, ob er zu erpressen versucht oder ob und wie er beleidigt, um ungehemmt auf die in Deutschland lebenden Türken einwirken zu können. Es geht auch nicht darum, ob Erdoğans Ansichten uns gefallen oder nicht. Das alles sind Dinge, die die deutsche Politik kaum beeinflussen kann. Zentral wäre, zur Kenntnis zu nehmen, dass der Drang einer ausländischen Macht zur Einflussnahme in Deutschland und die Rücksichtslosigkeit bei dessen Durchsetzung von der Größe ihrer hierzulande lebenden Bevölkerungsgruppe abhängen. Ein Wählerreservoir von beträchtlicher Stärke müssen Machtpolitiker einfach auf jede erdenkliche Art bearbeiten.

Die Konfrontation mit Deutschland kommt dem türkischen Staatspräsidenten vor dem Referendum über die von ihm angestrebte Präsidialverfassung gerade recht. Dabei ist das größte Problem noch nicht einmal, dass Erdoğan die Türken in Deutschland, die (auch oder nur) in der Türkei wahlberechtigt sind, für seine Ziele gewinnen will, sondern dass er auch deutsche Wahlen, unter Umständen entscheidend, beeinflussen kann. Das hat unheilvolle Tradition. Schon vor bald zwei Jahrzehnten, 1998, forderte der damalige türkische Ministerpräsident Mesut Yilmaz türkischstämmige Wähler in der Bundesrepublik auf, bei der Bundestagswahl nicht die Christdemokraten zu wählen. Tatsächlich kam die rot-grüne Koalition ans Ruder. Bundeskanzler wurde der Sozialdemokrat Gerhard Schröder, der sich wie sein grüner Partner Joschka Fischer vehement für eine Aufnahme der Türkei in die EU ausgesprochen hatte.

Laut der „Welt“ vom 21. August 1998 erklärte damals Nizamettin Karadaş vom CDU-nahen Deutsch-Türkischen Forum (DTF) in Nordrhein-Westfalen: „Der Einfluss solcher Äußerungen [gemeint war der Aufruf von Yilmaz] ist groß. Sie werden in Moscheen und Vereinen diskutiert und sind Themen in den Medien.“ Der Vorsitzende der Liberalen Türkisch-Deutschen Vereinigung in Berlin, Mehmet Daimagüler, erklärte: „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht als fünfte Kolonne der Türkei gesehen werden.“ Solche Einwände lassen einen Mann wie Erdoğan kalt. Er kümmert sich weder um das Ansehen seiner in Deutschland lebenden Landsleute noch darum, dass er sie tief gespalten hat, geschweige denn um die deutsch-türkischen Beziehungen, die trotz aller Verbeugungen Merkels einen historischen Tiefpunkt erreicht haben.

Masseneinwanderung ruft also massive Einmischung hervor – das wird sich, da sich die deutsche Politik als nicht lernfähig erwiesen hat und an offenen Staatsgrenzen festhält, auch im Falle anderer Herkunftsstaaten bewahrheiten. Die Folge ist eine Vergiftung der internationalen Beziehungen und die Verfälschung des demokratischen Willensbildungsprozesses zumindest im Aufnahmeland.

Immer „überrascht“

Das alles sind keine neuen Erkenntnisse. Aber eine Politik, die bei der Wiedereinführung der Grenzkontrollen am 13. September 2015 bestimmt hat, dass die von Bundespolizeipräsident Dieter Romann minutiös vorbereitete Zurückweisung über sichere Drittstaaten anreisender Asylmigranten unterbleibt (so ist es bis heute), besitzt weder Prognose- noch Transferkompetenz. Man ist immer „überrascht“, auch wenn die Entwicklung noch so deutlich vorhersehbar oder schon lange im Gange ist.

Jürgen Schwaiger

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 10. März 2017

UNBEQUEMES EINHEITSDENKMAL

Dass gut zehn Jahre nach dem entsprechenden Beschluss des Bundestages das Denkmal für die Wiedervereinigung im Herzen der Hauptstadt noch nicht gebaut ist, ist bezeichnend. Nach aktuellem Stand soll der Entwurf „Bürger in Bewegung“ nun endlich kommen, doch die Diskussion reißt nicht ab. Wer will das Freiheits- und Einheitsdenkmal verhindern?

HÄUTET SICH DIE EU?

Schuldenkrise, Eurokrise, Bankenkrise, Migrationskrise, Brexit und nicht mehr auszuschließender Grexit oder gar Frexit und Italexit – keine Frage, die Europäische Union steckt in einer existenziellen Krise. Kommissionspräsident Juncker spielt verschiedene Szenarien durch und will den Zerfall der EU verhindern.

EINE PARTEI IM SINKFLUG

Wählt eigentlich noch jemand „grün“? Außerhalb ihrer Stammwählerschaft scheinen die „Grünen“ kaum noch Stimmen gewinnen zu können. Der einstigen Öko- und Protestpartei fehlt das Kernthema, das sie aus dem Umfragetief führen würde. Und in der für die Bundestagswahl entscheidenden Migrationsfrage haben sich die „Grünen“ weit vom Volk entfernt.

WAS WIRD AUS KATALONIEN?

2017 wird als Jahr weitreichender politischer Weichenstellungen wahrgenommen. Auch in Katalonien? Im Umfeld des nächsten Nationalfeiertags soll ein Unabhängigkeitsreferendum abgehalten werden.

FÜR GLEICHES RECHT

Deutsche können kollektiv beschimpft werden, ohne dass das strafrechtlich von Belang ist. Dabei gibt es zunehmend Forderungen, dass auch „inländerfeindliche Diffamierungen“ als Volksverhetzung strafbar werden sollen. Lehren aus einem aktuellen Fall.

DER DRESDNER NORDFRIEDHOF

Um den früheren Garnisonfriedhof und seinen Ehrenhain für im Ersten Weltkrieg Gefallene ist eine respektvolle Debatte entstanden. Es geht dabei auch darum, einen Weg zu finden, „der die stille Würde der Anlage“ am Ende „mit den Herausforderungen einer modernen Zeit glücklich zu verbinden weiß“.

TÖNNIES‘ MAHNUNG

Was passiert, wenn die Gemeinschaft schwindet? Vor 130 Jahren stellte der Soziologe Ferdinand Tönnies in seinem bahnbrechenden Werk „Gemeinschaft und Gesellschaft“ zwei soziologische Grundbegriffe gegenüber. Die Gedanken des großen Gelehrten, dem als Sozialdemokraten 1933 seine Professur genommen wurde, sind aktueller denn je.

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Nr. 10 vom 3.3.2017

Nr. 10 vom 3.3.2017

Standpunkt

Kanzlerin kontra Grundgesetz

Mit der ihr eigenen Oberflächlichkeit in kulturellen Dingen war es für Angela Merkel kein Problem, sich in dem Streit um den Namen der Greifswalder Universität für Ernst Moritz Arndt auszusprechen. Aber hat sie sich jemals mit ihm auseinandergesetzt? Ein in demokratischen, republiktreuen Kreisen der Weimarer Zeit beliebtes Wort Arndts, das auch die 1933 aufgelöste Vorgängerorganisation der Bundeszentrale für politische Bildung verbreitete, lautet: „Wer zu viel Fremdes begehrt, der stirbt an Übermut; wer sich das Eigene ungestraft rauben lässt, der stirbt an Entehrung.“ Diese Arndt-Sentenz wurde als Aufforderung zum Maßhalten verstanden, wozu Merkel – die massenhafte und pauschale Einreisegestattung an der Bundesgrenze belegt es – wenig Neigung hat.

Nun wollte sie auch noch die Kategorien so weit verwischen, dass der Missstand nicht mehr zu benennen wäre. Auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommerns in Stralsund verkündete sie: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt.“ Merkel rüttelt damit an den Grundlagen des demokratischen Staates. Der Kern der Demokratie ist die Volkssouveränität, die in Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes wie folgt niedergelegt ist: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Und Artikel 28 Absatz 1 des Grundgesetzes verlangt: „In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muss das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.“ Das Bundesverfassungsgericht bekräftigte am 31. März 2016 – Az. 2 BvR 1576/13 – erneut seine ständige Rechtsprechung: „,Volk‘ im Sinne von Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG sind dabei wie im Rahmen von Art. 20 Abs. 2 GG nur die (im jeweiligen Wahlgebiet ansässigen) deutschen Staatsangehörigen und die ihnen gleichgestellten Personen im Sinne von Art. 116 Abs. 1 GG.“ (Bei diesen gleichgestellten Personen handelt es sich um Flüchtlinge oder Vertriebene deutscher Volkszugehörigkeit.)

Nun wird mancher vielleicht sagen: Na und, dann haben Frau Merkel und das Grundgesetz eben verschiedene Begriffe davon, was das Volk ist. Aber auch mit dieser Argumentation läge die Kanzlerin im Clinch mit dem Grundgesetz, denn die vollziehende Gewalt ist „an Gesetz und Recht gebunden“, wie es in Artikel 20 Absatz 3 GG heißt. Für einen von der Verfassung abweichenden Volksbegriff der Regierungschefin ist im Rechtsstaat also kein Raum. Nicht zu vergessen, dass Merkel den vom Grundgesetz vorgesehenen Eid geschworen hat, „dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“.

Karl Diefenbach

Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 3. März 2017

MEHR ALS STIMMUNGSMACHE?

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wird zunehmend dafür kritisiert, wie er als EU-Parlamentspräsident agierte.

DER HERAUSFORDERER

Leif-Erik Holm tritt als Direktkandidat der AfD bei der Bundestagswahl gegen die Kanzlerin in deren Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I an. Schlägt er sie, könnte dies den Rücktritt Merkel bewirken.

WAS IST IN SCHWEDEN PASSIERT?

Die Häme ließ nicht lange auf sich warten, nachdem Donald Trump als Beispiel für die gefährlichen Folgen unkontrollierter Einwanderung auch das, „was letzte Nacht in Schweden passiert ist“, nannte. Der Warnruf des US-Präsidenten unter der Lupe.

WIE ATTRAKTIV IST BAUSPAREN NOCH?

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Bausparkasse Bausparverträge kündigen kann, wenn diese seit mehr als zehn Jahren zuteilungsreif sind. In der Niedrigzinsphase ist dies ein Schlag für betroffene Bausparer. Dazu der Kommentar „Quer gedacht“.

WIE IST GRIECHENLAND ZU RETTEN?

Mit dem Euro sind die Hellenen nicht gut bedient. Die EU-Lobby will aber will ein Ausscheiden Athens aus der Europäischen Währungsunion unter allen Umständen verhindern.

FEHLENDER ANSTAND?

In Nordrhein-Westfalen lehnte die Linkspartei ein von den Grünen vorgeschlagenes „Fairnessprogramm“ im Wahlkampf schroff ab, weil dieses Angebot auch an die AfD gerichtet worden ist. Wie dies bei den Bürgern ankommt.

WO IST DER FUSSBALL HIN?

Kleidungsverbot, Meinungsverbot, Alkoholverbot, Stadionverbot, Hausverbot, Hüpfverbot, Anreiseverbot, Choreoverbot: Fußballfans befinden sich zunehmend am Gängelband des DFB, die Stimmung wird schlechter. Manche Anhänger setzen sich ab und gehen eigene Wege.

OLYMPIASIEG MIT 46 JAHREN?

Die Geschichte der bundesdeutschen Eisschnellläuferin Claudia Pechstein ist bemerkenswert. Seit vielen Jahren bringt sie Höchstleistungen, muss aber gleichzeitig gegen vage Dopingvorwürfe ankämpfen. Kann es die frisch gebackene Vize-Weltmeisterin bei den Olympischen Spielen im kommenden Jahr nochmal allen zeigen?

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