Nr. 14 vom 31.3.2017
Standpunkt
War das der Schulz-Fake?
Der Nimbus des Siegers ist Martin Schulz schon in der Realität der ersten Wahlschlacht – an der Saar – abhandengekommen. Ein Schulz-Effekt trat nicht ein. Seine Anziehungskraft auf den Wähler ist trotz größten massenmedialen Anschubs ungefähr so groß, wie man sich das bis zur Verkündung seiner Kanzlerkandidatur am 24. Januar 2017 vorgestellt hat. Wurden die Deutschen zwei Monate lang mit dem „Schulz-Wunder“ zum Narren gehalten?
Dass die SPD vor der Bundestagswahl ein Manöver unternahm, um aus dem Tief herauszukommen, entspricht den Gesetzen der Politik. Dass man dazu einen Politiker wählte, der gerade noch in Brüssel eine tragende Rolle spielte, zeigt, was die Stunde geschlagen hat. Denn was früher nur ein Handicap gewesen wäre, bot nun den Vorteil, wenigstens nicht mit Merkel unter einer Regierungsdecke gesteckt zu haben.
Doch was seit der vom „Stern“ mitinszenierten „Enthüllung“ des Kanzlerkandidaten Martin Schulz in deutschen Massenmedien ablief, war nicht mehr normal. „Sankt Martin“ wurde zum Heilsbringer stilisiert. Endlich konnte man wieder so tun, als seien die vertrauten Verhältnisse wiederhergestellt: Die zwei „großen“ Parteien ringen miteinander um die Macht, das Bild von Rot-Rot-Grün wird dazu in den kräftigsten Farben entworfen – und wem diese Perspektive nicht gefällt, der soll bitteschön Merkel wählen, aber ja nichts anderes.
Vorherige Versuche, einerseits die SPD wieder flott und im selben Zuge der AfD Wähler abspenstig zu machen (schließlich gelte es ja aus konservativer Sicht, Rot-Rot-Grün zu verhindern, so dass Merkel als „kleineres Übel“ zu wählen sei), hatten nicht funktioniert. Beispielsweise war Trittin als Schattenminister einer rot-rot-grünen Regierung als Schreckgespenst wirklich nicht ausreichend.
Kurzzeitig sah es nun so aus, als könnten durch Schulz die für die Politik der letzten zwei Jahre – mit all dem angerichteten Schaden – verantwortlichen Kräfte doch noch halbwegs unbeschadet aus der Bundestagswahl hervorgehen. Doch die Rechnung scheint nicht aufzugehen.
Jürgen Schwaiger
Einige der aktuellen Themen in der Ausgabe vom 31. März 2017
ALLES ANDERE ALS „ALTERNATIVLOS“
Robin Alexander gehört zu den wenigen deutschen Journalisten, die Zugang zur Kanzlerin haben und so einen Blick aus der Nähe auf Merkel und ihre Politik werfen können. Sein gerade erschienenes Buch „Die Getriebenen“ enthüllt, wie es zur seit September 2015 praktizierten pauschalen Einreisegestattung kam.
WAHLKAMPF-EINMISCHUNGEN
Während die behauptete russische Einmischung in den US-Wahlkampf 2016 noch immer eines Beweises bedarf, steht zweifelsfrei fest, dass 1996, also 20 Jahre zuvor, die USA in den russischen Wahlkampf eingegriffen haben, um Boris Jelzin die Wiederwahl zu sichern. Dr. Bernhard Tomaschitz über die Hintergründe.
FLIEGEN DIE „GRÜNEN“ AUS DEM BUNDESTAG?
Neueste Meinungsumfragen wie auch der Ausgang der Landtagswahl am vergangenen Sonntag im Saarland belegen einen Absturz der früheren Umwelt- und Friedenspartei. Ursächlich ist nicht zuletzt, dass Themen wie Nachhaltigkeit, Ökologie, Tierschutz bei ihr erkennbar nicht im Mittelpunkt stehen.
POLITISCHE WEBFEHLER
Die Energiewende muss nach Ansicht von Experten neu ausgerichtet werden, sonst könnte eines der größten Vorhaben der bundesdeutschen Politik in einem Fiasko enden.
WER WAR DAVID ROCKEFELLER?
Am 20. März versagte das Herz des 101-jährigen US-Milliardärs David Rockefeller. Er starb in seinem Haus in Tarrytown im Bundesstaat New York. Wer der Hintergrundstratege war und wie er Einfluss nahm: CFR, Trilaterale, Bilderberger …
STRASSE UND SCHIENE
Die Entwicklung des Straßen- und Schienenverkehrs in Sachsen und Mitteldeutschland sowie der Produktion von Automobilen, Lokomotiven und anderen Fahrzeugen lässt sich bei einem Gang durch das Dresdner Verkehrsmuseum auf rund 5.000 Quadratmetern Ausstellungsfläche nachvollziehen – und für die Zukunft weiterdenken.